BRS Schwerin


||| 2019-01-18/2406 Bearbeiter/in: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de . / l 01 Herrn Nemitz Berichtsantrag Drucksache Nr.: 01700/2018 der Fraktion Unabhängige Bürger Betreff: Berichtsantrag | Bauruinen in Schwerin Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt der Stadtvertretung einen Bericht zum Sachstand der folgenden Schweriner Bauruinen vor: a) b) c) d) e) Mueß — Alte Fähre Neu Zippendorf - Ehemalige Bezirkspartelschule Schelfwerder - Altes Jagdhaus Zippendorf — Kurhotel Zippendorf - Strandhotel e@Ne Dabei ist u.a. jeweils auf folgenden Fragen einzugehen: Wie sind die derzeitigen Eigentumsverhältnisse? Wie bewertet die Verwaltung die (rechtlich) bauliche Situation der Objekte? Liegen der Verwaltung Bauanträge für diese Objekte vor? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? . Welche Schritte müssen 4.1. von Seiten der Vewvaltung und 4.2. von Seiten der (potentiellen) Investoren eingeleitet werden, damit es „voran“ geht? 5. Gibt es einen zeitlichen Plan für die Einleitung etwaiger Schritte? Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Vemaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Kostendeckungsvorschlag entsprechend 5 31 (2) S. 2 KV: Nicht erforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): _‚/ / 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung li®f Bernd Nottebaum