BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Datum: 2019-01-15 Antragsteller: Bearbeiter/in: Telefon: Antrag Drucksache Nr. Stadtvertretung/Fraktionen /Beiräte Fraktion Unabhängige Bürger (03 85) 5 45 29 66 öffentlich 01700/2019 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Berichtsantrag | Bauruinen in Schwerin Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister legt der Stadtvertretung einen Bericht zum Sachstand der folgenden Schweriner Bauruinen vor: a) b) c) d) e) Mueß – Alte Fähre Neu Zippendorf - Ehemalige Bezirksparteischule Schelfwerder – Altes Jagdhaus Zippendorf – Kurhotel Zippendorf – Strandhotel Dabei ist u.a. jeweils auf folgenden Fragen einzugehen: 1. Wie sind die derzeitigen Eigentumsverhältnisse? 2. Wie bewertet die Verwaltung die (rechtlich) bauliche Situation der Objekte? 3. Liegen der Verwaltung Bauanträge für diese Objekte vor? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? 4. Welche Schritte müssen 4.1. von Seiten der Verwaltung und 4.2. von Seiten der (potentiellen) Investoren eingeleitet werden, damit es „voran“ geht? 5. Gibt es einen zeitlichen Plan für die Einleitung etwaiger Schritte? Begründung Die o.g. fünf Bauruinen der Stadt sind seit Jahren „Schandflecke“ im Stadtgebiet. Eventuelle Handlungsnotwendigkeiten seitens der Stadtverwaltung sollen anhand des Berichtes erkennbar werden, ebenso eine Sensibilisierung der Stadtverwaltung für dieses Problem. 1/2 über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen im Produkt: --- Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge / Mehreinzahlungen bzw. Minderaufwendungen / Minderausgaben im Produkt: --Die Entscheidung berührt das Haushaltssicherungskonzept: ja Darstellung der Auswirkungen: --- nein Anlagen: keine gez. Silvio Horn Fraktionsvorsitzender 2/2