BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung Schwerin, 2019-04-23 Bearbeiter/in: Frau Knüppel Telefon: e-mail: (0385) 633 3561 astrid.knueppel@swsn.de Protokoll über die Ausschuss des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung am 13.03.2019 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Ort: Besprechungsraum SIS Vorpommern - Eckdrift 93, 19061 Schwerin (SIS-Schweriner IT- und Service GmbH) Anwesenheit Vorsitzender Riedel, Georg-Christian durch CDU-Fraktion entsandt 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Strauß, Manfred entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger ordentliche Mitglieder Brauer, Hagen, Dr. durch AfD-Fraktion Fischer, Frank durch SPD-Fraktion Rosehr, Dirk durch Fraktion DIE LINKE Uchnewitz, Leonore durch CDU-Fraktion entsandt entsandt entsandt entsandt Schriftführer Knüppel, Astrid Unternehmen Gäste Bürger, Beate Kurzke, Ute Kutzner, Torsten Nieke, Lutz Unternehmen Unternehmen GBV Unternehmen 1/5 Moschinski, Stefen Schönsee, Heiko Leitung: Gäste im öffentlichen Teil Gäste im öffentlichen Teil Georg-Christian Riedel Schriftführer: Astrid Knüppel Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung des Protokolls vom 05.12.2018 öffentlicher Teil 3. Mitteilungen der Werkleitung 4. Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen 4.1. Beratung und Beschlussempfehlung zur Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) 5. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bemerkungen: Herr Riedel begrüßt die Mitglieder des Werkausschusses sowie die anwesenden Gäste zur 22. Werkausschusssitzung. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Die Tagesordnungspunkte wurden einstimmig angenommen. 2/5 zu 2 Bestätigung des Protokolls vom 05.12.2018 öffentlicher Teil Bemerkungen: Das Protokoll vom 05.12.2018 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 6 0 0 Mitteilungen der Werkleitung Bemerkungen: Herr Nieke begrüßt die Werkausschussmitglieder und anwesenden Gäste und gibt einige Informationen über den Geschäftsverlauf. - Abwasseranfall per 31.01.2019 um ca. 20% unter Vorjahresmenge - Niederschlagswassermenge per Januar um 60% erheblich niedriger als im Vorjahr - eine Störung in Lübecker Straße erforderte zwei Tage Sperrung - Schlachtermarkt: läuft planmäßig Auflage der Stadt gemäß Bauanlaufberatung (13.03.2019) 20 cm tiefer aufgraben, wegen Problemen Tragfähigkeit, dadurch Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen - Lübecker Straße: Start im Frühjahr - Rogahner Straße: sehr gut im Zeitplan, es gibt Gespräche zwischen Stadt und Fa. TuK bzgl. Beschleunigungsprämie, liegt in der Entscheidung der LHSN - Das wirtschaftliche Ergebnis im Berichtszeitraum beträgt 114 TEUR (+56 TEUR zum Plan) - Besondere wirtschaftliche Risiken sind derzeit nicht erkennbar Herr Fischer nimmt ab 17:10 an der Werkausschusssitzung teil. Beschluss: Der Werkausschuss nimmt die Mitteilungen der Werkleitung zur Kenntnis. zu 4 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen zu 4.1 Beratung und Beschlussempfehlung zur Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) Bemerkungen: Frau Kurzke erläuterte kurz die Hintergründe und Notwendigkeit der Änderung der AEB´s. Aufgrund der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die Anpassung des § 26 erforderlich. Diese Änderung der AEB´s und die damit verbundene öffentliche Bekanntgabe hat die Wirkung, dass die Informationspflichten dem Kunden der Abwasserentsorgung gegenüber erfüllt werden und keine Einzelnachweise mehr erbracht werden müssen. 3/5 Beschluss: 1. Der Werkausschuss stimmt der Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) der Landeshauptstadt Schwerin gemäß Anlage A zu. 2. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die unter Ziffer 1 genannten Änderungen zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5 7 0 0 Sonstiges Bemerkungen: Herr Riedel erteilte den anwesenden Gästen das Wort. Herr Schönsee und Herr Moschinski von der Interessengemeinschaft Großer Moor/ Schlachtermarkt teilten die Ihnen bekannten Informationen aus der Ortsbeiratssitzung zur Baumaßnahme Großer Moor mit. Sie bekundeten Ihre Bedenken und baten um nähere Erläuterungen und Aufklärung. - Bauzeit 3 Jahre und daraus resultierend 3 Jahre Vollsperrung - Häuser mit Feldsteinfundament Angst der Anwohner des Absackens der Fundamente durch tiefe Schachtungen und Entfernung der vorhandenen Bäume - Querschnitt der Gasversorgung wird verringert Sorgen der Anwohner, dass die vorhandenen Gasanschlüsse anschließend nicht mehr funktionstüchtig sind Herr Strauß merkt an, dass die Baustellen in der Stadt Schwerin augenscheinlich immer eine sehr lange Bauzeit in Anspruch nehmen. Herr Nieke nimmt die Bedenken zur Kenntnis. Er führt an, dass die SAE bemüht ist einen weitestgehend reibungslosen Ablauf der Arbeiten zu gewährleisten fügt aber auch hinzu, dass es sich bei diesem Bauvorhaben um ein Baumaßnahme der Stadt Schwerin handelt. Zu den Fragen der anwesenden Gäste antwortet Herr Nieke wie folgt: - Beschleunigungsprämien der Baumaßnahme müssen durch den Werkausschuss sanktioniert werden. - in Häusern wird Druckregler eingebaut, damit kann die Gasversorgung problemlos weiter erfolgen - Auflagen der Feuerwehr wg. Zugänglichkeit, Begehbarkeiten müssen geregelt sein, konkrete Aussagen können derzeit aber nicht getroffen werden. Die Nachfrage zu einem Schichtbetrieb beantwortet Herr Nieke dahingehend, dass eine Arbeitszeit und dem damit verbundenen Lärm im Zeitraum von 6:00 22:00 Uhr Beschwerden der Anwohner nach sich ziehen können. Auch seitens des Gesundheitsamtes gibt es Auflagen. 4/5 Herr Strauß - Verwaltung vertritt nicht immer die Belange der Kunden Herr Rosehr - bestätigt die Aussagen von Herrn Schönsee und Herr Moschinski, dass auf OBR-Sitzung keine klaren Aussagen getroffen wurden - z. B. wurde suggeriert, nur Handschachtungen werden ausgeführt, dadurch lange Bauzeiten Abschließend sagte Herr Nieke Herrn Schönsee zu, dass ein gemeinsamer Gesprächstermin im Hause der Stadtwerke durchgeführt werden könne. Dieses Angebot nimmt Herr Schönsee sehr gerne an. Die telefonische Terminabstimmung erfolgt in den nächsten Tagen. Herr Riedel bedankt sich für die Wortmitteilungen und verabschiedet die anwesenden Gäste. Es gab keine weiteren Punkte zum öffentlichen Teil der Sitzung. Herr Riedel ging über zum nicht öffentlichen Teil. gez. Georg-Christian Riedel gez. Astrid Knüppel Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5