BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung Schwerin, 2018-07-06 Bearbeiter/in: Frau Knüppel Telefon: e-mail: (0385) 633 3561 astrid.knueppel@swsn.de Protokoll über die Ausschuss des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung am 23.05.2018 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:45 Uhr Ort: Raum C 002 - Eckdrift 43-45, 19061 Schwerin (Stadtwerke Schwerin GmbH) Anwesenheit Vorsitzender Riedel, Georg-Christian durch CDU-Fraktion entsandt 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Strauß, Manfred entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger ordentliche Mitglieder Brauer, Hagen, Dr. Fischer, Frank durch SPD-Fraktion Haker, Gerlinde durch SPD-Fraktion Rosehr, Dirk durch Fraktion DIE LINKE Uchnewitz, Leonore durch CDU-Fraktion entsandt entsandt entsandt entsandt Schriftführer Knüppel, Astrid Unternehmen Gäste Bürger, Beate Kutzner, Torsten Nieke, Lutz Unternehmen GBV Unternehmen 1/4 Leitung: Georg-Christian Riedel Schriftführer: Astrid Knüppel Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung des Protokolls vom 14.03.2018 öffentlicher Teil 3. Mitteilungen der Werkleitung 4. Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen 4.1. Beratung und Beschlussempfehlung des Jahresabschlusses 2017 5. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bemerkungen: Herr Riedel begrüßt die Mitglieder des Werkausschusses sowie die anwesenden Gäste zur 18. Werkausschusssitzung. Der Werkausschuss freut sich über die Anwesenheit von Frau Bürger nach Ihrer Krankheit und begrüßt sie recht herzlich. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Die Tagesordnungspunkte wurden einstimmig angenommen. 2/4 zu 2 Bestätigung des Protokolls vom 14.03.2018 öffentlicher Teil Bemerkungen: Das Protokoll vom 14.03.2018 wurde einstimmig bestätigt. zu 3 Mitteilungen der Werkleitung Bemerkungen: Herr Nieke begrüßt die Werkausschussmitglieder und die anwesenden Gäste und gibt einige Informationen über den Geschäftsverlauf. - Der Abwasseranfall auf der Kläranlage lag um ca. 7% über der Vorjahresmenge. - Im Berichtszeitraum Januar bis März gab es keine außergewöhnlichen betrieblichen Ereignisse. Da keine Gäste für den öffentlichen Teil der Sitzung vor Ort waren, wurde einstimmig entschieden, diesen TO-Punkt auszusetzen, da dieser noch ausführlich Bestandteil des TO-Punktes N7.1-Bericht der Werkleitung ist. Herr Fischer nahm ab 17:07 Uhr an der Werkausschusssitzung teil. Der Werkausschuss nimmt die Mitteilungen der Werkleitung zur Kenntnis. zu 4 Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen zu 4.1 Beratung und Beschlussempfehlung des Jahresabschlusses 2017 Bemerkungen: Herr Dr. S. Friedrich (Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly AG) gibt an, dass alle für den Jahresabschluss 2017 benötigten Unterlagen frist- und termingerecht abgegeben wurden. Es gab keine Nachforderungen von Unterlagen. Herr Dr. S. Friedrich berichtet anhand einer Präsentation über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der SAE. Die wesentlichen Prüfungsaussagen sind: - Der Jahresabschluss 2017 ist ordnungsgemäß aus den Büchern und sonstigen Aufzeichnungen der Gesellschaft entwickelt. - Die Angaben im Lagebericht sind plausibel. Der Lagebericht entspricht den gesetzlichen Vorschriften. - Der Jahresabschluss 2017 wurde geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. - Im Rahmen der Prüfung nach § 53 HGrG haben sich keine besonderen Feststellungen ergeben. - Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse gab keinen Anlass zu Beanstandungen. - Das Ergebnis für 2017 liegt mit 1.854 TEUR um 80 TEUR über dem Wirtschaftsplan. 3/4 Grundsätzliche Feststellung und Besonderheiten wurden erläutert. Die SAE befindet sich in einer stabilen Situation. Der Werkausschuss bedankte sich bei Herrn Dr. Friedrich für die ausführlichen Erläuterungen und die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf erfolgreichen Jahren. Herr Dr. S. Friedrich wünscht dem Unternehmen weiterhin so eine erfolgreiche Entwicklung und verabschiedete sich. Beschluss: 1. Der Bericht zum Jahresabschluss 2017 der Schweriner Abwasserentsorgung wird bestätigt. 2. Der Stadtvertretung wird die vorgeschlagene Beschlussempfehlung übergeben. (diese lautet: Der Stadtvertretung wird empfohlen, 1. von dem erzielten Jahresgewinn gemäß Empfehlung des Landesrechnungshofes vom 13. Juli 2006 einen Betrag in Höhe der Auflösung der Fördermittel aus 2017 von 236.918,42 € der Kapitalrücklage zuzuführen und den restlichen Gewinn von 1.616.991,02 € auf neue Rechnung vorzutragen, 2. den Jahresabschluss 2017 festzustellen, 3. den Werkleiter zu entlasten, 4. die Mitglieder des Werkausschusses zu entlasten.) Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5 8 0 0 Sonstiges Bemerkungen: Es gab keine weiteren Punkte zum öffentlichen Teil der Sitzung. Her Riedel ging über zum nicht öffentlichen Teil. gez. Georg-Christian Riedel gez. Astrid Knüppel Vorsitzende/r Protokollführer/in 4/4