BRS Schwerin
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116 Ergebnisse

Antrag
14.01.2019 - Drucksache: 01687/2019
Vorgang: Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen
(03 85) 5 45 29 57 öffentlich 01687/2019 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen Beschlussvorschlag Die Stadtvertretung ... der Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung des Marienplatzes einer zeitnahen Klärung zuzuführen. Bis zur Klärung des Sachverhaltes soll die Aufzeichnung und Übermittlung der Daten

Antrag
11.02.2008 - Drucksache: 01967/2008
Vorgang: Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen
2962 öffentlich 01967/2008 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen Beschlussvorschlag

Stellungnahme der Verwaltung
14.01.2019 - Drucksache: 01687/2019
Vorgang: Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen
: Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich umgehend ... mit dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Innenministerium ins Benehmen zu setzen, um die Frage der Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung des Marienplatzes einer zeitnahen Klärung zuzuführen

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Beschluss 40. StV vom 28.01.2019
14.01.2019 - Drucksache: 01687/2019
Vorgang: Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen
Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01687/2019 Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen Beschlüsse: 28.01.2019 Stadtvertretung ... und dem Innenministerium ins Benehmen zu setzen, um die Frage der Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung des Marienplatzes einer zeitnahen Klärung zuzuführen. 2. Bis zur Klärung

Ersetzungsantrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer vom 21.01.2019
27.08.2018 - Drucksache: 01539/2018
Vorgang: Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
von der laufenden Testphase der Videoüberwachung - mit dem Innenministerium über die Möglichkeit der Einrichtung einer Wache am Marienplatz zu verständigen. -2- Begründung Begründung erfolgt

Stellungnahme der Verwaltung
27.08.2018 - Drucksache: 01539/2018
Vorgang: Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
- Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: ' Die Beschlussfassung zu Punkt 1 der Drucksache 00882/2016 ... wird aufgehoben. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich mit dem Innenministerium bezüglich möglicher Alternativen zur Videoüberwachung, 2.8. durch die Einrichtung einer Wache

Antrag
27.08.2018 - Drucksache: 01539/2018
Vorgang: Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
(03 85) 5 45 29 57 öffentlich 01539/2018 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen ... , sich mit dem Innenministerium bezüglich möglicher Alternativen zur Videoüberwachung, z.B. durch die Einrichtung einer Wache am Marienplatz zu verständigen.  Darüber hinaus soll er die im Zuge

Stellungnahme Verwaltung zum Ersetzungsantrag Mitgl. der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer vom 21.01.2019
27.08.2018 - Drucksache: 01539/2018
Vorgang: Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
) Betreff: Zeit für Alternativen - Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich - unabhängig von der laufenden

Beschluss 40. StV vom 28.01.2019
27.08.2018 - Drucksache: 01539/2018
Vorgang: Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01539/2018 Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen Beschlüsse ... vor: „Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich - unabhängig von der laufenden Testphase der Videoüberwachung - mit dem Innenministerium über die Möglichkeit der Einrichtung einer Wache am Marienplatz

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Videoüberwachung im öffentlichen Raum)
11.03.2016 - Drucksache: STV/018/Anfragen
Vorgang: - Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Förderung von Sportvereinen)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Konzeptumsetzung zur Verkehrsberuhigung)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Zerstörung von gesetzlich geschütztem Schilfröhricht am Schwe
_ DIE HNKE. Fraktion in der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, 30.05.2016 Anfrage gemäß 54 der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin Videoüberwachung ... im öffentlichen Raum Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Möglichkeit der Videoüberwachung wird vielfach kontrovers diskutiert. Während die Befürworter einer Ausweitung

Anfrage Stadtvertreter Herr Stev Ötinger (Videoüberwachung an Schweriner Schulen)
21.02.2011
Sitzung: 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
zur Videoüberwachung an Schweriner Schulen Die Oberbürgermeisterin möge beantworten, 1. An welchen Schulen in Schwerin findet derzeit eine Kameraüberwachung statt? 2. Weiche Bereiche der Schule ... . Wird die Videoüberwachung an den Schulen z.B. gegenüber Eltern, Leh— rern, und Schülern angezeigt? Falls ja, wie? 6. Wie bzw. durch wen erfolgt die Auswertung der Aufzeichnungen? 7. In welchen Intervallen wird das aufgezeichnete Material gelöscht? gez. Stev Ötinger FDP- Stadtvertreter

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Stadtvertreter Herr Stev Ötinger (Videoüberwachung an Schweriner Schulen)
21.02.2011
Sitzung: 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
vom/Unser Zeichen Datum Ansprechpartner/in 2011-02-11 Ihre Anfrage vom 07.02.2011 hier: Videoüberwachung an Schweriner Schulen Sehr geehrter Herr Ötinger, auf Initiative des damaligen

Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Videoüberwachung im öffentlichen Raum)
11.03.2016 - Drucksache: STV/018/Anfragen
Vorgang: - Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Förderung von Sportvereinen)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Konzeptumsetzung zur Verkehrsberuhigung)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Zerstörung von gesetzlich geschütztem Schilfröhricht am Schwe
: ob@schwerin.de Datum Ansprechpartner/In 06.06.2016 Frau Kaufmann Anfrage der Fraktion DIE LINKE gemäß 5 4 der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin hier: Videoüberwachung ... erfolgt die Videoüberwachung an diesen Stellen im öffentlichen Raum? Die ÜbenNachung dient der Verhinderung von Übergriffen und der Vorbeugung von Vandalismus (insbesondere beim

nachrichtlich_Umsetzungskonzept der Projektgruppe Videoüberwachung zum Einsatz von technischen Mitteln zur Bildübertragung und -aufzeichnung auf dem Marienplatz
07.11.2016 - Drucksache: 00882/2016
Vorgang: Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
Landeshauptstadt Schwerin Polizeiinspektion Schwerin Projektgruppe Videoüberwachung Umsetzungskonzept zum Einsatz technischer Mittel zur Bildübertragung und -aufzeichnung ... . Ansprechpartner 11 Stand: 11.01.2017 1 Einführung Die Videoüberwachung öffentlicher Plätze ist in den vergangenen Monaten vermehrt in den Fokus geraten. Der Anschlag auf den Berliner

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)
15.02.2017 - Drucksache: STV/026/Anfragen
Vorgang: Warte- bzw. Arbeitslisten für schulpflichtige Kinder in Schwerin, Videoüberwachung an Schulen der LH SN, Schulanmeldeverfahren, Bundesinitiative "Qualität vor Ort" frühkindliche Bildung und Erziehung, Festplatz Krebsförden, Neubau der Beruflichen Schule i
geben Sie einen Überblick darüber, ob es in den letzten 10 Jahren in oder an den Schulen der Landeshauptstadt Schwerin Videoüberwachung an Schulen gegeben hat? Stellen

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)
15.02.2017 - Drucksache: STV/026/Anfragen
Vorgang: Warte- bzw. Arbeitslisten für schulpflichtige Kinder in Schwerin, Videoüberwachung an Schulen der LH SN, Schulanmeldeverfahren, Bundesinitiative "Qualität vor Ort" frühkindliche Bildung und Erziehung, Festplatz Krebsförden, Neubau der Beruflichen Schule i
Unsere Nachricht vom/Unser Zeichen 2017-03-12 Datum Ansprechpartner/in 2017-03-28 Herr Bartsch Videoüberwachung an Schulen Sehr geehrter Herr Riedel, - in der Anlage übergebe ... Goethegymnasium WW - Weitwinkel Z - Zoom F - fest 1 Kameraqualität Standort Nr. Überwachungsbereich Anfrage zur Videoüberwachung von Schulen Zentrales Gebäudemanagement Schwerin — Eigenbetrieb

Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017
07.11.2016 - Drucksache: 00882/2016
Vorgang: Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
den überwiegend landesfinanzierten Einsatz technischer Mittel zur Bildüberwachung sowie zur Bild- und Tonaufzeichnung (Videoüberwachung und -aufzeichnung) auf dem Marienplatz ... durch die Polizei im Rahmen einer Testphase für notwendig. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, entsprechende vertragliche Regelungen für die Umsetzung der Videoüberwachung

Öffentliche Bekanntmachung
07.05.2008
Sitzung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
. Produktplan und Produktbeschreibungen der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01937/2008 5. Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen Vorlage: 01967/2008 6. Sonstiges 1/2 gez. f.d.R. Ausgehängt am: Abgenommen am: 2/2

Änderungsantrag SPD-Fraktion (eingestellt am 17.01.2017 -gegenstandlos durch neue Fassung vom 30.01.2017)
07.11.2016 - Drucksache: 00882/2016
Vorgang: Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
technischer Mittel zur Bildüberwachung sowie zur Bild- und Tonaufzeichnung (Videoüberwachung und -aufzeichnung) auf dem Marienplatz durch die Polizei im Rahmen einer Testphase ... , die Gefahrenabwehr und Strafverfolgung durch eine Videoüberwachung auf dem Platz zu verbessern. Ob dies zu einer Reduzierung von Straftaten führen wird, ist in Expertenkreisen

Öffentliche Bekanntmachung
08.10.2008
Sitzung: 52. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Schule
/2008 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen Vorlage: 01967/2008 5.2. Digitale

Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017
07.11.2016 - Drucksache: 00882/2016
Vorgang: Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
den überwiegend Iandesfinanzierten Einsatz technischer Mittel zur Bildübenrvachung sowie zur Bild- und Tonaufzeichnung (Videoüberwachung und -aufzeichnung) auf dem Marienplatz ... durch die Polizei im Rahmen einer Testphase für notwendig. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt. entsprechende vertragliche Regelungen für die Umsetzung der Videoüberwachung einzugehen

Beschluss 24. StV vom 30.01.2017
07.11.2016 - Drucksache: 00882/2016
Vorgang: Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
(Videoüberwachung und aufzeichnung) auf dem Marienplatz durch die Polizei im Rahmen einer Testphase für notwendig. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, entsprechende vertragliche ... zur Bildüberwachung sowie zur Bild- und Tonaufzeichnung (Videoüberwachung und aufzeichnung) auf dem Marienplatz durch die Polizei im Rahmen einer Testphase für notwendig

Öffentliche Bekanntmachung
12.11.2008
Sitzung: 53. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Schule
aus der Stadtvertretung (öffentlich) 1/2 5.1. Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen Vorlage: 01967/2008 5.2. Sanierung der BS Technik Vorlage: 02000/2008 5.3

Öffentliche Bekanntmachung
14.05.2008
Sitzung: 47. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Schule
Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010 Vorlage: 01546/2007 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Ehrenamtspass Vorlage: 02006/2008 5.2. Videoüberwachung

Protokoll
16.11.2016
Sitzung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
, bestehen aus Vertretern der Polizei, der LHS Schwerin, des IM und des Datenschutzbeauftragten berät z. Zt. unter anderen über die geplante Videoüberwachung des Marienplatzes ... . Noch kann keine genaue Auskunft über eine zukünftige Videoüberwachung gegeben werden, da zu viele Punkte ungeklärt sind. Sobald ein Beschluss vorliegt, wird dieser dem OBR vorgestellt

Vorkommen über die Zeit

Vorgang

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14.01.2019 - Vorgang
Modellprojekt Videoüberwachung sofort stoppen

Antrag
Stellungnahme der Verwaltung
Beschluss 40. StV vom 28.01.2019

11.02.2008 - Vorgang
Videoüberwachung zur Verhinderung von Vandalismus an Schweriner Schulen

Antrag

27.08.2018 - Vorgang
Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen

Ersetzungsantrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer vom 21.01.2019
Stellungnahme der Verwaltung
Antrag
Stellungnahme Verwaltung zum Ersetzungsantrag Mitgl. der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer vom 21.01.2019
Beschluss 40. StV vom 28.01.2019

11.03.2016 - Vorgang
- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Förderung von Sportvereinen)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Konzeptumsetzung zur Verkehrsberuhigung)- Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Zerstörung von gesetzlich geschütztem Schilfröhricht am Schwe

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Videoüberwachung im öffentlichen Raum)
Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Videoüberwachung im öffentlichen Raum)

07.11.2016 - Vorgang
Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen

nachrichtlich_Umsetzungskonzept der Projektgruppe Videoüberwachung zum Einsatz von technischen Mitteln zur Bildübertragung und -aufzeichnung auf dem Marienplatz
Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017
Änderungsantrag SPD-Fraktion (eingestellt am 17.01.2017 -gegenstandlos durch neue Fassung vom 30.01.2017)
Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion vom 30.01.2017
Beschluss 24. StV vom 30.01.2017

15.02.2017 - Vorgang
Warte- bzw. Arbeitslisten für schulpflichtige Kinder in Schwerin, Videoüberwachung an Schulen der LH SN, Schulanmeldeverfahren, Bundesinitiative "Qualität vor Ort" frühkindliche Bildung und Erziehung, Festplatz Krebsförden, Neubau der Beruflichen Schule i

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)
Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)

Sitzung

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