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Stellungnahme der Verwaltung
16.01.2018 - Drucksache: 01335/2018
Vorgang: Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"
Betreff: Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme “Am Friedensberg" Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Straßenausbaubeiträge für die Baumaßnahme ... “Am Friedensberg" nicht zu erheben und ggf. erlassene Bescheide ersatzlos aufzuheben. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1

Antrag
16.01.2018 - Drucksache: 01335/2018
Vorgang: Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"
Unabhängige Bürger (03 85) 5 45 29 66 öffentlich 01335/2018 Beratung und Beschlussfassung Stadtvertretung Betreff Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg ... " Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Straßenausbaubeiträge für die Baumaßnahme „Am Friedensberg“ nicht zu erheben und ggf. erlassene Bescheide ersatzlos

Beschluss 34. StV vom 23.04.2018
16.01.2018 - Drucksache: 01335/2018
Vorgang: Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"
Stadtverwaltung Schwerin Büro der Stadtvertretung Beschlüsse zur Drucksachennummer 01335/2018 Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg ... , Straßenausbaubeiträge für die Baumaßnahme „Am Friedensberg“ nicht zu erheben und ggf. erlassene Bescheide ersatzlos aufzuheben. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einigen Gegenstimmen beschlossen

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Beschluss 35. StV vom 18.06.2018
04.05.2018 - Drucksache: 01442/2018
Vorgang: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg", DS-Nr. 01335/2018
vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg", DS-Nr. 01335/2018 Beschlüsse: 18.06.2018 Stadtvertretung 035/StV/2018 35. öffentliche ... des Oberbürgermeisters vom 03.05.2018 gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg“, DS

Beschlussvorlage
04.05.2018 - Drucksache: 01442/2018
Vorgang: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg", DS-Nr. 01335/2018
der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg, DS-Nr. 01335/2018 Beschlussvorschlag Dem Widerspruch ... des Oberbürgermeisters vom 03.05.2018 gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg, DS-Nr. 01335/2018

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg, DS-Nr. 01335/2018
04.05.2018 - Drucksache: 01442/2018
Vorgang: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg", DS-Nr. 01335/2018
„Am Friedensberg, DS-Nr. 01335l2018 Sehr geehrter Herr Nolte gemäß 5 33 Abs. 1 Satz 1 KV M-V widerspreche ich dem Beschluss der Stadtvertretung in ihrer Sitzung vom 23.04.2018 zu TOP ... 16 — Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg“, DS-Nr. 01335/2018 . Die Stadtvertretung hat in ihrer Sitzung am 23.04.2018 zu TOP 16

Fragen+Antworten Beitragserhebung Am Friedensberg
04.01.2018
Sitzung: 43. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Dr. Badenschier, Anwohner der Straße "Ani Friedensberg" sind mit folgenden Sachstand an unsere Fraktion herangetreten: Am 21. November 2011 wurde durch die Stadtvertretung ... „Am Fn'edeneherg - südlich des Wehdepietzes" und ‚Am Friedensberg »— nördlich des Wendeplatzee" wurden mit den Teileinrichtün'gen Fahrbahn. Eniwäeeerung und Beleuchtung vollständig ausgebaut

Ausbaubeiträge Am Friedensberg - Fragenkatalog Fraktion UB und Antworten der Verwaltung
01.02.2018
Sitzung: 44. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Dr. Badenschier, Anwohner der Straße "Ani Friedensberg" sind mit folgenden Sachstand an unsere Fraktion herangetreten: Am 21. November 2011 wurde durch die Stadtvertretung ... „Am Fn'edeneherg - südlich des Wehdepietzes" und ‚Am Friedensberg »— nördlich des Wendeplatzee" wurden mit den Teileinrichtün'gen Fahrbahn. Eniwäeeerung und Beleuchtung vollständig ausgebaut

Antrag
11.01.2016 - Drucksache: 00586/2016
Vorgang: Prüfantrag | Einsatz kleiner Müllentsorgungsfahrzeuge für enge Anliegerstraßen
, sondern hierbei mit Blick auf die Gleichbehandlung alle ähnlich gelagerten Fälle zu betrachten, wie beispielsweise „Vossens Tannen“ oder auch die Straße „Am Friedensberg

Öffentliche Bekanntmachung
21.02.2018
Sitzung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
=5671 5. Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg" Vorlage: 01335/2018 6. Wahl einer bzw. eines neuen Vorsitzenden des Ortsbeirates 7. Sonstiges

2017-12-08_Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Radweg HH-Rügen, Westufer Ziegelaußensee)
23.11.2017 - Drucksache: STV/032/Anfragen
Vorgang: Wohngeldanpassung, Parken Weststadt, Teilhabeplan, weihnachtliche Beleuchtung Berliner Platz, Barrierefreier Weihnachtsmarkt, Bebauungsplan Wickendorf-West, Radweg HH-Rügen Westufer Ziegelaußensee, Einhaltung der Parkordnung, Förderprogramm für E-Mobilitä
, Anwohner der Straße "Am Friedensberg" sind mit folgenden Sachstand an unsere Fraktion herangetreten: Am 21. November 2011 wurde durch die Stadtvertretung die Verlegung und der Ausbau ... vom/Unser Zeichen 08.12.2017 Datum Ansprechpartner/in 2018-01-04 Frau \Mlczek/ Dr. Smerdka Beitragserhebung Am Friedensberg Sehr geehrter Herr Horn, im Folgenden möchte

Protokoll 2018-03-21
21.03.2018
Sitzung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
01344/2018 8. Wiederaufruf: Drucksache 01335/2018 „Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg“ 9. Sonstiges __________________________ Zu 1 Begrüßung ... wird unter TOP 8 aufgenommen: Wiederaufruf: Drucksache 01335/2018 „Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg“. Die nachfolgenden Punkte verschieben

KrippenInvest.5
17.02.2009 - Drucksache: 02493/2009
Vorgang: Prioritätenliste für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesförderung für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr
. Anzeigen der geplanten Investitionen Träger Einrichtung Maßnahmen Kita gGmbH Am Friedensberg Pumuckl Wirbelwind Wossidlostrasse diverse Sanierung Sanitär Erneuerung Fenster

Bürgerfragestunde (Anfragen)
08.08.2013 - Drucksache: STV/044/BFS
Vorgang: Bürgerfragestunde
in Schwerin keine Baumordnung, so werden im Wohngebiet z.B. Friedensberg Waldbäume gepflanzt die dann 15 m hoch werden bzw. sind. In den Nachbargrundstücken wird Sonnenschein

Öffentliche Bekanntmachung
22.02.2018
Sitzung: 58. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
. Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg" Vorlage: 01335/2018 5. Beratung von Beschlussvorlagen 5.1. 1. Information zum Sachstand

Analge 2 - Übersichtsplan 2017
03.03.2017 - Drucksache: 01008/2017
Vorgang: Ausweisung Adam-Scharrer-Weg/ Slüterufer als Tempo-30-Zone
39 40 41 42 43 44 45 Friedensberg Sachsenberg Schelfwerder Oststadt Neumühle Hubertusring Lankow - Süd Lankow Friedrichsthal - Warnitzer Straße F´thal - Herrensteinfelder

Niederschrift Ö
04.01.2018
Sitzung: 43. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 07.12.2017 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 3.1. Ausbaubeiträge Am Friedensberg 2/8 3.2 ... Teil) wird mit drei Enthaltungen bestätigt. 3/8 zu 3 Mitteilungen der Verwaltung zu 3.1 Ausbaubeiträge Am Friedensberg Bemerkungen: Hr. Nottebaum berichtet zum Sachstand

Öffentliche Bekanntmachung
03.04.2018
Sitzung: 119. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
. Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg" Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 01335/2018 verwiesener Antrag aus der 32

Öffentliche Bekanntmachung
04.01.2018
Sitzung: 43. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 3.1. Ausbaubeiträge Am Friedensberg 3.2. Sonstiges 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Rahmenplan

Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.01.2018 (öffentlich)
01.02.2018
Sitzung: 44. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 07.12.2017 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 3.1. Ausbaubeiträge Am Friedensberg 2/8 3.2 ... Teil) wird mit drei Enthaltungen bestätigt. 3/8 zu 3 Mitteilungen der Verwaltung zu 3.1 Ausbaubeiträge Am Friedensberg Bemerkungen: Hr. Nottebaum berichtet zum Sachstand

01950, Anlage 4
04.02.2008 - Drucksache: 01950/2008
Vorgang: Kindertagesförderung: Leistungsentgelte 2008
Am Friedensberg 5a Krippe Kiga 720,65 € 368,49 € 243,75 € 125,00 € 718,56 € 367,78 € 242,70 € 124,60 € - 2,09 € 0,71 € - 1,05 € 0,40 € Löwenzahn W.-Rathenau-Str. Krippe Kiga Hort 681,54

Niederschrift Ö
25.01.2018
Sitzung: 46. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Piechowski hat bittet um Auskunft zum Verkaufsverfahren „Sportplatz Paulshöhe“ und dem Umgang mit der Hausmeisterwohnung; außerdem zu den Anliegerbeiträgen in der Straße Am Friedensberg

Niederschrift der 46. Sitzung vom 25.01.2018 (öffentlicher Teil)
01.03.2018
Sitzung: 47. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Piechowski hat bittet um Auskunft zum Verkaufsverfahren „Sportplatz Paulshöhe“ und dem Umgang mit der Hausmeisterwohnung; außerdem zu den Anliegerbeiträgen in der Straße Am Friedensberg

Öffentliche Bekanntmachung
01.03.2018
Sitzung: 46. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
in der Weststadt verbessern Vorlage: 01277/2017 Antragstellerin: CDU-Fraktion 6.3. Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg" Vorlage: 01335/2018

Niederschrift Ö
01.03.2018
Sitzung: 46. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtentwicklung und Verkehr
„Am Friedensberg" Vorlage: 01335/2018 7. Sonstiges 3/10 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung ... einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 6.3 7 0 1 Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg" Vorlage: 01335/2018

Vorkommen über die Zeit

Vorgang

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16.01.2018 - Vorgang
Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"

Stellungnahme der Verwaltung
Antrag
Beschluss 34. StV vom 23.04.2018

04.05.2018 - Vorgang
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg", DS-Nr. 01335/2018

Beschluss 35. StV vom 18.06.2018
Beschlussvorlage
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 zu TOP 16 - Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg, DS-Nr. 01335/2018

11.01.2016 - Vorgang
Prüfantrag | Einsatz kleiner Müllentsorgungsfahrzeuge für enge Anliegerstraßen

Antrag

23.11.2017 - Vorgang
Wohngeldanpassung, Parken Weststadt, Teilhabeplan, weihnachtliche Beleuchtung Berliner Platz, Barrierefreier Weihnachtsmarkt, Bebauungsplan Wickendorf-West, Radweg HH-Rügen Westufer Ziegelaußensee, Einhaltung der Parkordnung, Förderprogramm für E-Mobilitä

2017-12-08_Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Radweg HH-Rügen, Westufer Ziegelaußensee)

17.02.2009 - Vorgang
Prioritätenliste für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesförderung für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr

KrippenInvest.5

08.08.2013 - Vorgang
Bürgerfragestunde

Bürgerfragestunde (Anfragen)

03.03.2017 - Vorgang
Ausweisung Adam-Scharrer-Weg/ Slüterufer als Tempo-30-Zone

Analge 2 - Übersichtsplan 2017

04.02.2008 - Vorgang
Kindertagesförderung: Leistungsentgelte 2008

01950, Anlage 4

Sitzung

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