BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Jugendhilfeausschuss Schwerin, 2019-02-08 Bearbeiter/in: Frau Pickmann Telefon: E-mail: 0385/5452010 kpickmann@schwerin.de Protokoll über die 57. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.02.2019 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:10 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E070 Anwesenheit Vorsitzender Block, Wolfgang durch Fraktion DIE LINKE entsandt 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Gajek, Lothar entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Hubert, Rudolf entsandt durch freie Träger ordentliche Mitglieder Böhm, Jörg entsandt durch Fraktion DIE LINKE Federau, Petra entsandt durch AfD-Fraktion Grosch, Peter entsandt durch CDU-Fraktion Hoffmann, Karin entsandt durch freie Träger Jeske, Franziska entsandt durch CDU-Fraktion Kötzsch, Sabine entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Maier, Elke entsandt durch freie Träger Mielke, Axel entsandt durch freie Träger Rakette, Edda entsandt durch SPD-Fraktion 1/5 stellvertretende Mitglieder Dorfmann, Regina Hafemann, Anke Tweer, Thomas Verwaltung Klinkenberg, Mark Manske, Kerstin Ruhl, Andreas Schuklat, Thomas Leitung: Wolfgang Block Schriftführer: Katrin Pickmann Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 05.12.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Mitteilungen der AG Hilfen zur Erziehung 5. Mitteilungen der AG Jugendarbeit, Jugendsozial- und Schulsozialarbeit 6. Kita Entgelte Diakonie im Nördlichen Mecklenburg gGmbH Vorlage: 01676/2018 7. Ergebnis der Elternbefragung zur Thematik "Flexible Öffnungszeiten, Randzeiten, Hortzeiten in Kindertageseinrichtungen" 8. sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Herr Block, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Es wird festgelegt, dass TOP 6 und TOP 7 nach TOP 3 vorgezogen werden. Die Tagesordnung wird mit 1 Stimmenenthaltung beschlossen. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 05.12.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 56. Sitzung wird mit 5 Stimmenenthaltungen beschlossen. Herr Hubert beantragt den TOP sonstiges nach TOP 7 aufzunehmen, da Nachfragen zum Protokoll der letzten Sitzung vom 05.12.2018 bestehen. zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Herr Klinkenberg informiert zur Bewilligung der Fördermittel für den Bau des Kinder und Jugendtreffs im Stadtteil Mueßer Holz. Die Protokolle des LAGus werden nachgereicht. Die Einführung der Software LÄMMkom Lissa ist erfolgreich und die Dateneingabe erfolgt stetig. Herr Klinkenberg teilt mit, dass Frau Schomann Ende März 2019 in den Bereich frühe Hilfen, Kinderschutz wechseln wird. Er spricht die 2 vakanten Stellen des ASD an, worauf hin Frau Dorfmann die Nachfrage hat, ob diese intern und extern ausgeschrieben worden sind. Herr Ruhl berichtet, dass die Bewerberlage angespannt ist und eine Dauerausschreibung erfolgte. Die Einschätzung diesbezüglich wird zu Protokoll gegeben. 3/5 zu 4 Mitteilungen der AG Hilfen zur Erziehung Bemerkungen: Frau Meier teilt mit, dass die letzte AG am 14.12.2018 getagt hat, und die Rahmenbedingungen für ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen Inhalt der Tagung gewesen ist. zu 5 Mitteilungen der AG Jugendarbeit, Jugendsozial- und Schulsozialarbeit Bemerkungen: Herr Hubert teilt mit, dass die AG am 23.01.2019 getagt hat und der Inhalt zu Protokoll gegeben wird. zu 6 Kita Entgelte Diakonie im Nördlichen Mecklenburg gGmbH Vorlage: 01676/2018 Bemerkungen: Die Beschlussvorlage wird ungeändert mit dem Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 12 2 0 beschlossen. zu 7 Ergebnis der Elternbefragung zur Thematik "Flexible Öffnungszeiten, Randzeiten, Hortzeiten in Kindertageseinrichtungen" Bemerkungen: Herr Schuklat informiert über das Ergebnis der Elternbefragung zur Thematik "Flexible Öffnungszeiten, Randzeiten, Hortzeiten in Kindertageseinrichtungen" (siehe Präsentation). Frau Rakette erfragt die Höhe der Kosten für eine zusätzliche Betreuungsstunde in den Einrichtungen. Frau Manske teilt mit, dass dieses Trägerabhängig ist und erklärt die Berechnung in den Entgeltverhandlungen. Herr Böhm hinterfragt ob die Stellungnahme zur Verbandsanhörung zum 7. Änderungsgesetz des Kifög M-V ausschließlich durch den FD erfolgt ist. Herr Ruhl gibt an, dass eine kurzfristige Zeitschiene zur Stellungnahme durch den Städte- und Gemeindetag gefordert wurde, sodass nicht mit allen Trägern kommuniziert werden konnte. Herr Ruhl sagt zu, die Stellungnahme der Verwaltung zum Protokoll zu geben. Frau Hafemann möchte Informationen zur Nutzung von bestehenden Angeboten erweiterter Betreuungszeiten in den Ferien. 4/5 Herr Schuklat sagt zu, dass eine Abfrage bei den Trägern erfolgt und diese zum Protokoll gegeben wird. Frau Jeske schlägt vor, dass die nächste Elternbefragung auch digital erfasst werden sollte. zu 8 sonstiges Bemerkungen: Herr Hubert hinterfragt die Aussage von Frau Federau aus dem Protokoll zur Sitzung vom 05.12.2018 zu TOP 5 „Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf einen Platz in der Kindertagesstätte für Kinder mit Behinderung unter drei Jahren“. Frau Federau führt aus, dass Eltern durch den Kinderarzt besser informiert werden sollten über den Ablauf einen integrativen Platz für ihre Kinder zu erhalten. Es befindet sich eine Intergrationskita im Stadtteil Görries. gez. Wolfgang Block gez. Katrin Pickmann Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5