BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Finanzen Schwerin, 2017-11-17 Bearbeiter/in: Frau Arlt Telefon: e-mail: 545 - 1442 IArlt@schwerin.de Protokoll über die 55. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 16.11.2017 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:25 Uhr Ort: Grundschule am Ziegelsee, Speicherstraße 2, 19055 Schwerin Anwesenheit Vorsitzender Schulte, Bernd entsandt durch SPD-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Rudolf, Gert entsandt durch CDU-Fraktion ordentliche Mitglieder Bandlow, André Bruhn, Stefan Haacker, Frank Kalies, Sebastian Lerche, Dirk entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch ZG AfD stellvertretende Mitglieder Teubler, Ulrich entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Verwaltung Ruhl, Andreas Tillmann, Matthias Leitung: Bernd Schulte Schriftführer: Christin Wulff 1/4 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 54. Sitzung vom 19.10.2017 ( öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung von Beschlussvorlagen 4.1. Fortschreibung der Integrierten Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01162/2017 5. Beratung von Anträgen 5.1. Erhalt der Sportstätten in Paulshöhe, Görries und Krösnitz Vorlage: 01108/2017 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Ausschussvorsitzende Herr Schulte eröffnet die gemeinsame Sitzung für den Finanzausschuss, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der vorgelegten Tagesordnung wird ohne Änderungen zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 9 0 0 2/4 zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 54. Sitzung vom 19.10.2017 ( öffentlicher Teil) Bemerkungen: Die Bestätigung der Sitzungsniederschrift wird auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses verschoben. zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Es gibt keine gesonderten Mittteilungen durch die Verwaltung. zu 4 Beratung von Beschlussvorlagen zu 4.1 Fortschreibung der Integrierten Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01162/2017 Bemerkungen: Herr Prof. Dr. Michael Barsuhn, stellv. Vorsitzender des Instituts für kommunale Sportentwicklungsplanung e. V., stellt den Anwesenden die Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Schwerin vor. Hierbei geht er auf folgende Punkte genauer ein:  Planungsverfahren  Datengrundlagen  Sportpolitische Ergebnisse  Integration der Ergebnisse einer Sportentwicklungsplanung in kommunaler Entwicklungskonzeptionen. Anschließend erläutert der Vorsitzende des Instituts für kommunale Sportentwicklungsplanung e.V., Herr Prof. Dr. Jürgen Rode die Handlungsfelder, Ermittlung der Sportstättenbedarfe mit den Zielen, dem methodischen Vorgehen und den Ergebnissen. Die Vertreter des Instituts informieren die Anwesenden auf Nachfrage über folgende Aspekte:  keine Berücksichtigung des Schwimmsports und der Sondersportanlagen  Untersuchung der regionalen Angebote wie Bolzplätze wurden nicht weiter vertieft, Konzentrierung auf Kernsportanlagen  Informationen zur Bevölkerungsabnahme in der Landeshauptstadt Schwerin wurde aus der Prognose des Amtes für Statistik MV entnommen  sozialer Gesichtspunkt wurde in der Planung berücksichtigt  Handlungsempfehlungen. 3/4 Nach Beendigung der Präsentation sowie die Beantwortung der Fragen der anwesenden Gremien verlassen die Ausschussmitglieder des Finanzausschusses die Sitzung. Abstimmungsergebnis: Wiedervorlage zu 5 Beratung von Anträgen zu 5.1 Erhalt der Sportstätten in Paulshöhe, Görries und Krösnitz Vorlage: 01108/2017 Bemerkungen: In der heutigen gemeinsamen Beratung wurde der TOP im Finanzausschuss nicht beraten. Abstimmungsergebnis: Wiedervorlage gez. Bernd Schulte gez. Christin Wulff Vorsitzende/r Protokollführer/in 4/4