BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften Schwerin, 2018-10-30 Bearbeiter/in: Frau Auge Telefon: e-mail: (03 85) 5 45 16 59 uauge@schwerin.de Protokoll über die 54. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 25.10.2018 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 21:58 Uhr Ort: Nahverkehr Schwerin GmbH, Ludwigsluster Chaussee 72, 19061 Schwerin Anwesenheit Vorsitzender Schmidt, Stefan entsandt durch Fraktion DIE LINKE 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Graf, Christian entsandt durch CDU-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Handschuck, Claudia entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Kühn, André Piechowski, Tim Richter, Christoph entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion stellvertretende Mitglieder Federau, Petra Müller, Arndt Rosehr, Dirk entsandt durch ZG AfD entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch Fraktion DIE LINKE Verwaltung Dankert, Matthias Funk, Ingo Kutzner, Torsten Lenschow, Susanne Nottebaum, Bernd Riemer, Daniel Schultz, Karsten Gäste Bartsch, Ulrich ZGM 1/5 Eisenberg, Wilfried Nieke, Lutz Preuß, Anke Ryl, Andre Schikora, Tim, Dr. Wilczek, Ilka Wolf, Josef, Dr. Leitung: NVS SAE Kita gGmbH SWS Zoo Schwerin gGmbH SDS SWS Stefan Schmidt Schriftführer: Ulrike Auge Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 27.09.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vorlage: 01555/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 2/5 5.2. Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 5.3. Sozialer Wohnungsbau in Schwerin ermöglichen Vorlage: 01541/2018 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Herr Schmidt eröffnet die gemeinsame Sitzung des Finanzausschusses mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften und damit die 54. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften als sein Vorsitzender. Er begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Herr Schmidt schlägt vor, die nach TOP 4.1. folgenden Tagesordnungspunkte nur dann in dieser Sitzung zu behandeln, wenn die Vorstellung der Wirtschaftspläner der Eigenbetriebe um 21.30 Uhr beendet ist. Außerdem schlägt er einen Termin für eine Sondersitzung am 8.11.2018 vor. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 27.09.2018 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Das Protokoll der 53. Sitzung des Ausschusses (hier: öffentlicher Teil) wird mit zwei Enthaltungen bestätigt. 3/5 zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: - keine - zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vorlage: 01555/2018 Bemerkungen: Herr Dankert erklärt eingangs, dass der Wirtschaftsplan der SIS erst am 19.10.2018 beschlossen wurde, sodass es noch keine Ergänzung in den Wirtschaftsplänen der Gesellschaften gibt. Der Wirtschaftsplan der KSM wird am 08.11.2018 vom Verwaltungsrat beschlossen. Herr Kutzner stellt den TH 14 - Wirtschaftliche Unternehmen an Hand der Präsentation vor. Im Anschluss daran werden an Hand von Präsentationen die Wirtschaftspläne SAE –von Herrn Nieke SDS – von Frau Wilczek ZGM – von Herrn Bartsch Kita gGmbH – von Frau Preuß Zoo gGmbH - von Dr. Schikora WAG – von Herrn Krause NGS/EVSE/SWS – von Dr. Wolf und Herrn Ryl NVS – von Herrn Eisenberg vorgestellt und Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Bei der Vorstellung des Wirtschaftsplanes vom ZGM erklärt Herr Bartsch, dass noch kurzfristig Veränderungen im Plan erforderlich werden, die einen Austausch von Planteilen nach sich ziehen. Grund für diese Veränderung ist die Aufnahme von 2 Krediten (Heine-Hort und Hort Friedensstraße), die nicht im Wirtschaftsplan enthalten aber zwingend erforderlich sind. Im Ergebnis dieser Information wird Herr Bartsch gebeten, den überarbeiteten Stand des Wirtschaftsplanes bis zur Sondersitzung am 08.11.2018 vorzulegen. (A) Auf Grund der Uhrzeit werden alle folgenden Punkte auf die Sondersitzung am 8.11. verschoben. 4/5 Beschluss: - Wiedervorlage zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Vorlage: 01487/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.2 Stadt der guten Nachbarschaft – Soziale Wohnraumentwicklung verbessern Vorlage: 01488/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - zu 5.3 Sozialer Wohnungsbau in Schwerin ermöglichen Vorlage: 01541/2018 Beschluss: - Wiedervorlage - gez. Stefan Schmidt gez. Ulrike Auge Vorsitzende/r Protokollführer/in 5/5