BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2019-05-09 Bearbeiter/in: Frau Framke Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cframke@schwerin .de Protokoll über die 54. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 07.05.2019 Beginn: 18:15 Uhr Ende: 19:00 Uhr Ort: Schleswig-Holstein-Haus, Gartensalon, Puschkinstr. 12, 19055 Schwerin Anwesenheit Vorsitzende Rabethge, Silvia entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE stellvertretende Mitglieder Pohlner, Stefanie entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger Riedel, Georg-Christian entsandt durch CDU-Fraktion beratende Mitglieder 1/4 Krempin, Mathias entsandt durch Behindertenbeirat Verwaltung Kreth, Christina Kretzschmar, Dirk Kubbutat, Renate Reinkober, Günter, Dr. Ruhl, Andreas Schunke, Antje Gäste Thierfelder, Brigitte, Dr. Zischke, Thomas Leitung: Silvia Rabethge Schriftführerin: Christin Framke Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 09.04.2019 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 4.1. Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01798/2019 5. Sonstiges 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende, Frau Silvia Rabethge, eröffnet die 54. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 9 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 09.04.2019 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift der 53. Sitzung vom 09.04.2019 einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 9 0 0 zu 3 Mitteilungen der Verwaltung zu 4 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 4.1 Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin 3/4 Vorlage: 01798/2019 Bemerkungen: Frau Romanski schlägt vor, den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu ergänzen. Es soll als Termin für die Fertigstellung der Antragsunterlagen Ende des Jahres 2020 festgehalten werden. Herr Dr. Reinkober, Leiter des Fachdienstes Bauen und Denkmalpflege, erläutert den Ausschussmitgliedern die derzeitige Erarbeitung und die Terminplanung bezüglich der Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“. Derzeit ist es geplant, dass Frau Schönfeld die ersten drei Kapitel bis Ende Juni/ Anfang Juli fertigstellt. Zum Ende des 1. Quartals 2020 sollen dann alle Kapitel fertiggestellt sein. Am 24.05.2019 werden dem Wissenschaftlichen Beirat die bereits erstellten Unterlagen zur Zustimmung vorgelegt. Durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde vorgeschlagen, zusätzliche Fachkompetenz hinzuzuziehen. Bisher wird dies durch die Verwaltung als nicht notwendig erachtet. Im September 2020 soll die Bewerbung der Kultusministerkonferenz zur Weiterleitung übergeben werden. Herr Hoppe meldet Beratungsbedarf in der Fraktion an und beantragt die Wiedervorlage. Frau Dorfmann erfragt, ob die durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur vorgeschlagene zusätzliche Fachkraft für die Bewerbung im Haushaltsplan berücksichtigt ist. Herr Dr. Reinkober informiert darüber, dass Gelder für Gutachten vorgesehen sind. Weiterhin wäre eine Co-Finanzierung durch den Förderverein möglich. Der Antrag wird auf Wiedervorlage für die nächste Sitzung gelegt. zu 5 Sonstiges Bemerkungen: -Es liegen keine Wortmeldungen vor.- gez. Silvia Rabethge gez. Christin Framke Vorsitzender Protokollführerin 4/4