BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung Schwerin, 2019-03-05 Bearbeiter/in Frau Fitzer Telefon: e-mail: 545 - 2601 gfitzer@schwerin.de Protokoll über die 52. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung am 14.02.2019 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 18:28 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029 Anwesenheit Vorsitzender Strauß, Manfred entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Möller, Roman entsandt durch SPD-Fraktion 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Friedrich, Jürgen entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ordentliche Mitglieder Davids, Steffen Federau, Maik Lemke, Klaus Micheilis, Irina Riedel, Georg-Christian Voß, Peter entsandt durch SPD-Fraktion AfD entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE CDU Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE beratende Mitglieder Krempin, Mathias Behindertenbeirat Verwaltung Könn, Tony Leitung: Manfred Strauß Schriftführer: Gundula Fitzer 1/4 Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 10.01.2019 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung von Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Aufstellungsbeschluss Innenbereichssatzung "Kisch-Quartier" Vorlage: 01480/2018 4.2. Bebauungsplan Nr. 107 "Speicherstraße, Lagerstraße" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 01662/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 6. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Vorsitzende, Herr Strauß eröffnet die 52. Sitzung, des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 2/4 zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 10.01.2019 Bemerkungen: Die Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 10.01.2019 (hier: öffentlicher Teil) wird der Punkt 6 Bemerkung von Herr Fischer auf Herr Friedrich korrigiert und mit einer Enthaltung angenommen. zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: -keine- zu 4 Beratung von Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 4.1 Aufstellungsbeschluss Innenbereichssatzung "Kisch-Quartier" Vorlage: 01480/2018 Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung empfiehlt nachstehenden Antrag: Der Hauptausschuss beschließt das Verfahren zur Aufstellung der Innenbereichssatzung nach §34 Abs.4 BauGB „Kisch-Quartier“ einzuleiten. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 4.2 9 0 0 Bebauungsplan Nr. 107 "Speicherstraße, Lagerstraße" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 01662/2018 Beschluss: Der Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung empfiehlt nachstehenden Antrag: Der Hauptausschuss beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 107 „Speicherstraße, Lagerstraße“ einzuleiten. 3/4 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 8 1 0 zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 6 Sonstiges Bemerkungen: Herr Strauß reicht Bilder in die Runde, die er von einer Bürgerin bekam. Diese zeigen den Radweg am Nordufer in Lankow , wo Bürger mit dem Auto am Wasser stehen und dort campen. Die Verwaltung möge prüfen ob dort Bestreifung oder Findlinge aufgestellt werden können und inwiefern das Ordnungsamt dort tätig werden kann. gez. Manfred Strauß gez. Gundula Fitzer Vorsitzende/r Protokollführer/in 4/4