BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2019-02-27 Bearbeiter/in: Frau Framke Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cframke@schwerin .de Protokoll über die 51. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 26.02.2019 Beginn: 18:15 Uhr Ende: 18:47 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum E070 Anwesenheit Vorsitzende Rabethge, Silvia entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE ordentliche Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE Thierfelder, Brigitte, Dr. entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger stellvertretende Mitglieder Bremer, Michael beratende Mitglieder Krempin, Mathias entsandt durch Behindertenbeirat Verwaltung Hübner, Gerit Jakobi, Maren 1/5 Kasten, Bernd, Dr. Ruhl, Andreas Leitung: Silvia Rabethge Schriftführerin: Christin Framke Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 15.01.2019 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin Vorlage: 01631/2018 5.2. Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken Vorlage: 01642/2018 6. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil 2/5 zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende, Frau Silvia Rabethge, eröffnet die 50. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung, sowie die anwesenden Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Frau Rabethge informiert darüber, dass bezüglich des Tagesordnungspunktes 5.2 der Nachtragstagesordnung durch den Antragsteller um Verschiebung gebeten wurde, da er heute persönlich zur Einbringung nicht anwesend sein kann. Der Ausschuss stimmt der Wiedervorlage in der nächsten Sitzung zu. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 8 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 15.01.2019 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Sitzungsniederschrift der 49. Sitzung vom 04.12.2018 einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 8 0 0 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Frau Hübner, Leiterin der Fachgruppe Amtsärztlicher Dienst/Hygiene, informiert über die Nachbesetzung einer Fachgruppenleitung im Fachdienst Gesundheit. Das Auswahlverfahren ist abgeschlossen. Die Stellenbesetzung soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses erfolgen. Weiterhin informiert sie über den aktuellen Stand der Grippeerkrankten. 3/5 Ab dem Jahr 2019 soll am 19. März jährlich der Tag des Gesundheitsamtes durchgeführt werden. Ziel ist es, den Gesundheitsdienst und seine Aufgaben bekannter zu machen. Außerdem berichtet sie über die Möglichkeit, dass auch Jungs ab dem 01.01.2020 eine HPV-Impfung erhalten können. Am 19.03. werden außerdem zusätzlich Termine für die HPV-Impfungen angeboten. Herr Ruhl informiert den Ausschuss über die Neubesetzung der Stelle des/der Integrationsbeauftragten durch Frau Jakobi. Im Anschluss stellt sich Frau Jakobi kurz vor und erläutert den Aufbau und die Zuständigkeit in der Fachstelle Integration. Sie weist auf die Fachdienstübergreifende Arbeit hin. Herr Ruhl ergänzt hierzu, dass auch viele Projekte im kulturellen Bereich vorgesehen sind. Diese würden sie zu einem gegebenen Zeitpunkt im Ausschuss vorstellen. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin Vorlage: 01631/2018 Bemerkungen: Die Vorsitzende erläutert den Anwesenden kurz den Antrag des Ortsbeirates Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder sowie den Änderungsantrag der AfDStadtvertreter. Anschließend erläutert Herr Dr. Kasten, Direktor des Stadtarchivs, kurz die Geschichten der Familien mit dem Namen Löwenthal, die in Schwerin gelebt haben. Besonders geht er hierbei auf die Geschichte von Josephy Löwenthals Familie ein. Er hält die Umbenennung einer Straße an diesem Standort nicht für sinnvoll. Dr. Reinkober, Fachdienstleiter Bauen und Denkmalpflege, erläutert die StraßenSituation im Gebiet Ziegelsee und geht auf die Folgen einer eventuellen Umbenennung des Kranwegs und alternative Möglichkeiten für eine Löwenthal Straße in Schwerin ein. Die Mitglieder des Ausschusses sind sich darüber einig, dass der Name „Löwenthal Straße“ nicht in das Gebiet am Ziegelsee passt, da die Straßen hier alle maritim gehalten sind und auch ein unmittelbarer historischer Bezug zwischen dem Speicher am Ziegelsee und der Familie (Otto) Löwenthal nicht gezogen werden kann. Generell wird sich für die Vergabe des Straßennamens ausgesprochen. Allerdings müsse vorab geklärt werden, nach welcher Familie Löwenthal zukünftig eine Straße in Schwerin benannt werden solle. Abschließend lässt die Vorsitzende über den Ursprungsantrag des Ortsbeirates abstimmen. Beschluss: 4/5 Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt der Stadtvertretung den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5.2 0 7 1 Transparenz und Bürgerdialog in der Landeshauptstadt Schwerin stärken Vorlage: 01642/2018 Bemerkungen: - Der Antrag wird auf Wiedervorlage für die nächste Sitzung gelegt.- zu 6 Sonstiges Bemerkungen: -Es liegen keine Wortmeldungen vor.- gez. Silvia Rabethge gez. Christin Framke Vorsitzende Protokollführerin 5/5