BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2018-12-06 Bearbeiter/in: Frau Framke Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 31 cframke@schwerin .de Protokoll über die 49. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 04.12.2018 Beginn: 18:15 Uhr Ende: 19:14 Uhr Ort: Kulturinformationszentrum, Puschkinstraße 13,19055 Schwerin Anwesenheit Vorsitzende Rabethge, Silvia entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Ascher, Ralf entsandt durch ZG AfD Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE Thierfelder, Brigitte, Dr. entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger beratende Mitglieder Krempin, Mathias entsandt durch Behindertenbeirat Kunau, Otmar entsandt durch Seniorenbeirat 1/5 Ab TOP 3 Verwaltung Kreth, Christina Kretzschmar, Dirk Kubbutat, Renate Ruhl, Andreas Schwabe, Marita Stolp, Heiko Gäste Schmidt, Stefan Schneider, Jens-Holger Leitung: Silvia Rabethge Schriftführerin: Christin Framke Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung vom 06.11.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung 4.1. Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements Vorlage: 01542/2018 4.2. Medizinisches Entwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01603/2018 5. Sonstiges 2/5 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende, Frau Silvia Rabethge, eröffnet die 49. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung, sowie die anwesenden Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Frau Rabethge begrüßt außerdem Herrn Ralf Ascher als ordentliches Mitglied im Ausschuss. Es erfolgt die Verpflichtung. Herr Ascher stellt sich dem Ausschuss kurz vor. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 7 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung vom 06.11.2018 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung vom 06.11.2018 einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 7 0 0 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Die Leiterin der Volkshochschule, Frau Schwabe, berichtet, dass die Volkshochschule als Anerkannte Einrichtung für Weiterbildung zertifiziert wurde. Der Umbau des Schulgebäudes in der Hamburger Allee wurde durch die Volkshochschule in den Punkten inhaltliche Ausrichtung und die Einrichtung der Räumlichkeiten begleitet. Es entstehen u.a. ein Gesundheitsraum, 3/5 Computerräume, ein Kochstudio und ein Saal für 100-120 Personen. Der Umzug der Volkshochschule hat sich leicht verschoben und soll im Februar erfolgen. Am 28.08.2019 feiert die Volkshochschule ihr 100-jähriges Bestehen. Vom 17.06. – 21.06.2019 findet eine Festwoche statt, welche mit einem Hoffest endet. Themen der Veranstaltungen sind u. a. „100 Jahre Musik und Mode“ und Erfahrungsberichte von ehemaligen VHS-Schülern. Hierfür erfolgt ein Aufruf zu dem Thema „VHS bahnte Lebenswege“, welcher in Foto- und Filmaufnahmen münden soll. Die offizielle Festveranstaltung findet am 28.08.2019 im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais statt. Weiterhin sind Lesungen, Vorträge und Stadtrundfahrten mit Besuch der ehemaligen Volkshochschulstandorte geplant. Frau Schwabe geht Anfang des Jahres 2019 in den Ruhestand. Der Ausschuss wünscht ihr alles Gute für ihren weiteren Lebensweg und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und die Durchführung der Sitzung im Kulturinformationszentrum. Herr Kretzschmar, Leiter Kulturbüro, berichtet über den Abbau der Kunstkissen am Dreescher Markt und die Ausstellung „Ernst Höhne - Fotograf aus Leidenschaft“, welche vom 8. Dezember 2018 bis zum 17. Februar 2019 im Schleswig-Holstein-Haus zu sehen sein wird. Außerdem finden vom 22. 23.12.2018 die Wintersonnenwerke – ein stimmungsvoller Adventsmarkt, im Freilichtmuseum Schwerin-Mueß statt. Die Leiterin des Fachdienstes Gesundheit, Frau Kubbutat, berichtet über die gestiegene Zahl der Grippeschutzimpfungen im Gegensatz zum letzten Jahr. Vereinzelt können noch Impfungen durchgeführt werden. zu 4 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung zu 4.1 Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements Vorlage: 01542/2018 Bemerkungen: Herr Stefan Schmidt erhält Rederecht, um den Antrag der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss einzubringen. Er erläutert die Hintergründe des Antrages. Weiterhin informiert er, dass der Antrag noch überarbeitet werden soll, z.B. soll der Begriff „externe Sachverständige“ genauer benannt werden Herr Stolp, Sachbearbeiter Veranstaltungsmanagement, berichtet über das aktuelle Veranstaltungsmanagement in der Stadt Schwerin. Der Antrag wird auf Wiedervorlage gelegt. zu 4.2 Medizinisches Entwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 01603/2018 Bemerkungen: Frau Klemkow erläutert den Anwesenden den Ersetzungsantrag der SPD4/5 Fraktion. Sie informiert über die fehlende kinderärztliche Versorgung im Stadtteil Mueßer Holz. Frau Dr. Thierfelder erläutert die Möglichkeit zur Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums. Die dort zuständigen Ärzte müssen allerdings die kassenärztliche Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung bekommen, dies erweist sich als schwierig. Frau Kubbutat bestätigt dies und informiert darüber, dass es aufgrund der Schließung der Kinderarztpraxen zu einer erhöhten Meldung von fehlenden U-Untersuchungen gekommen ist. Weiterhin berichtet Frau Klemkow, dass eine Familie aufgefordert wurde, zur U6Untersuchung ihres Kindes einen Betrag von 65,00 € zu zahlen, da sonst die Untersuchung nicht stattfindet. Die Verwaltung prüft den Sachverhalt und informiert den Ausschuss über das Ergebnis. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt der Stadtvertretung, folgendes zu beschließen: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung kommunaler medizinischer Versorgungszentren Die Stadtvertretung sieht in der Einrichtung eines oder mehrerer kommunaler medizinischer Versorgungszentren den Weg, die ambulante ärztliche Versorgung in Schwerin mittel- und langfristig zu sichern. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in kommunaler Trägerschaft zu konzipieren und der Stadtvertretung zur Entscheidung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 5 7 0 1 Sonstiges Bemerkungen: Die Vorsitzende informiert den Ausschuss über eine Anfrage zur Ausstellung des Instituts für sozialwissenschaftlich Forschung, Bildung und Beratung „ Die Opfer des NSU“ im Stadthaus. Die Ausschussmitglieder möchten sich vor einer Entscheidung genauer mit der Ausstellung beschäftigen. Aus diesem Grund wird der Sachverhalt in der nächsten Sitzung erneut behandelt. gez. Christin Framke gez. Silvia Rabethge Vorsitzende Protokollführerin 5/5