BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung Schwerin, 2018-10-02 Öffentliche Bekanntmachung Die 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung findet am Donnerstag, dem 11.10.2018, um 18:00 Uhr im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029 statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 13.09.2018 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vorlage: 01555/2018 Wiedervorlage aus der 47. Sitzung vom 13.09.2018, TOP 4.1 4.2. Bericht über die Finanzrechnung 31.08.2018 Vorlage: 01558/2018 - vorbehaltlich der Verweisung durch den Hauptausschuss am 02.10.2018 - 4.3. Ausbildung von Brandmeisteranwärtern/innen bei der Berufsfeuerwehr Schwerin Vorlage: 01497/2018 Wiedervorlage aus der 47. Sitzung vom 13.09.2018, TOP 4.3 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung am 11.10.2018 1/2 4.4. Bebauungsplan Nr. 99.17 "Neu Zippendorf - Cottbuser Straße" Auslegungsbeschluss Vorlage: 01533/2018 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Aufstellung von Papierkörben Vorlage: 01468/2018 Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer 5.2. Regelung für die Pausenzeiten bei der Straßenmusik vereinfachen Vorlage: 01470/2018 Antragstellerin: CDU-Fraktion Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK) 5.3. Straßenreinigung in Schwerin Vorlage: 01492/2018 Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger 6. Sonstiges 6.1. Entwurf Sitzungskalender 1. Halbjahr 2019 Nicht öffentlicher Teil 7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung vom 13.09.2018 (nicht öffentlicher Teil) 8. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich) 9. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich) - es liegen keine nicht öffentlichen Beschlussvorlagen vor - 10. Sonstiges gez. Manfred Strauß Ausschussvorsitzender f.d.R. Gabriele Schulz Ausgehängt am: Abgenommen am: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung am 11.10.2018 2/2