BRS Schwerin


Haushaltsplanentwurf 2019/2020 der Landeshauptstadt Schwerin Teilhaushalt 12 – Umwelt mit 4 Produkten: 51106 - Stabstelle Klimamanagement, Mobilität 55201 - Gewässerunterhaltung, Gewässeraufsicht, Altlasten 55401 - Naturschutz und Landschaftspflege 55402 - Immissionsschutz, Umweltschutzplanung Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Inhaltsübersicht  Einordnung in den Gesamthaushalt  Wesentliche Produkte, Ziele und Kennzahlen  Wesentliche Finanzdaten  Inhaltliche Schwerpunkte  Chancen und Risiken  Investitionsvorhaben Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (1) 45.000.000 40.000.000 Euro 35.000.000 30.000.000 25.000.000 20.000.000 Zuschuss 2019 Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Zuschuss 2020 5.425.200 Kultur 5.099.900 7.203.100 Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz 7.238.400 17.608.000 Verkehr 17.887.000 25.962.500 25.030.500 Innere Verwaltung 28.086.200 Jugend 26.631.900 33.823.500 Soziales 33.875.600 0 40.607.100 5.000.000 Bildung und Sport 10.000.000 38.316.200 15.000.000 Einordnung in den Gesamthaushalt Zuschussbedarfe der Teilfinanzhaushalte (2) 6.000.000 5.000.000 Euro 4.000.000 3.000.000 Zuschuss 2019 Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität 2018: 1.765.000 Zuschuss 2020 996.700 Ordnung 810.400 727.200 Bauen 831.200 1.995.300 Umwelt 1.904.100 2.446.100 2.304.100 Stadtentwicklung und Wirtschaft 4.159.800 Bürgerservice 3.996.600 5.452.600 0 Wirtschaftliche Unternehmen 1.000.000 5.338.200 2.000.000 Wesentliches Produkt, Ziele und Kennzahlen  Vorschlag für neues wesentliches Produkt im Teilhaushalt 12 : 55401 - Naturschutz und Landschaftspflege - Dieses Produkt soll das alte wesentliche Produkt „55402 – Immissionsschutz, Umweltschutzplanung“ ersetzen, da es wesentlich besser geeignet ist. Vorstellungen in verschiedenen Gremien wurden hierzu schon durchgeführt. Der vorgelegte Entwurf soll bitte in den Fraktionen diskutiert und aus den Fraktionen in den Finanzausschuss zur Entscheidung eingebacht werden. Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Wesentliches Produkt, Ziele und Kennzahlen Bitte um Auswahl (3x) v. Kennzahlen: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Anzahl aktuelle LSG-VO Maßnahmenbeschr. Biol. Vielfalt Aufwand Naturschutzstation Anzahl Naturschutzwarte Anzahl Ökokontoflächen Anzahl Röhrichtschutzmaßnahmen Inhaltliche Schwerpunkte  Produkt: 55401 Naturschutz und Landschaftspflege • Beschlussvorlagen zu neuen Landschaftsschutzgebiets-Verordnungen (u.a.: Ostorfer See, Nuddelbachtal, Neumühler See, Lankower See) • Röhrichtschutzmaßnahmen im EU-Vogelschutzgebiet mit StALU WM • Fachliche Begleitung bei Umsetzung des Artenschutzrahmenkonzeptes für den Industriepark Schwerin, neue AS-Ausgleichsflächen u.a. in Plate und Boldela • Kompensationflächenmanagement (Ökokontoflächen, Flächenerw. ökologischer Landbau zusammen mit ZGM) • Maßnahmenvorschläge zur Sicherung und Förderung der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet – im Rahmen der Aktualisierung des Landschaftsplanes (60) • Naturschutzvorrangflächenmanagement (u.a.: Auswertung von SWS geförderter Machbarkeitsstudie Sanierung Schelfvoigtsteich) • FFH-Verträglichkeitsprüfungen • Siebendörfer Moor: Umsetzung relevanter Maßnahmen nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens • Verbesserung der Inhalte zum städtischen Internetauftritt • Neue Naturdenkmal-VO Bäume Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Inhaltliche Schwerpunkte Produkt 55201 - Gewässer- und Bodenschutz • Abschluss Baumaßnahmen zum Förderprojekt Revitalisierung Teilfläche am Koppelgraben und Sicherung Hochwasserabfluss durch Schöpfwerksanierung • Fachliche Begleitung, Plangenehmigungsverfahren und Baubeginn zum Förderprojekt WRRL u. Hochwasserschutz Aubach – Wehr Pfaffenteich • Abschluss wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Revitalisierung von 280 ha Niedermoorfläche im Siebendörfer Moor • Konzepterarbeitung zur Umsetzung von Maßnahmen an Gewässern nach EUWasserrahmenrichtlinie (WRRL) • Fachliche Begleitung und Prüfung eines aktuellen Abwasserbeseitigungskonzeptes (Abstimmung mit SAE) • Abschluss Grundwassermonitoring für Gelände auf ehem.Gaswerk, ehem.Deponie Schelfwerder – Entscheidung über weitere Maßnahmen • Abklärung von Altlastverdachtsflächen (u.a. Kleingärten, Am Werderufer) • Durchsetzung der "Bodenkundliche Baubegleitung" an weiteren Standorten Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Inhaltliche Schwerpunkte Produkt 55402 - Immissionsschutz und Umweltplanung • Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung (Reduktion der Emissionen und Immissionen) • Überwachung nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen nach BundesImmissionsschutzgesetz und den entsprechenden Verordnungen (vorwiegend zu Gewerbe-, Freizeit- und Sportanlagen) • Immissionsschutzrechtliche Begleitung von Bauvorhaben und Bauleitplanungen – auch zur Umsetzung des Klimaschutz –und Klimaanpassungskonzeptes • Vorprüfungen für und Kontrolle von Umweltverträglichkeitsprüfungen • Aktionsplanung zur Lärmminderung der Landeshauptstadt • Umsetzung und Aktualisierung der Fernwärmesatzung • Bereitstellung kommunaler Umweltinformationen (Geodatenportal und Internetauftritt der LHS) Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Inhaltliche Schwerpunkte Produkt 51106 - Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität • Erarbeitung und Umsetzung des Elektromobilitätskonzeptes mit Erstellung eines Aktionsplanes Elektromobilität für die Landeshauptstadt Schwerin • Begleitung des Projektes Mobilitätsstation am Hauptbahnhof • Begleitung der Zertifizierung „Fahrradfreundlicher Betrieb“ für die Stadtverwaltung Schwerin • Umsetzung Maßnahmenkatalog Klimaschutzkonzept (KSK) • Umsetzung Pilotprojekt „Klimaanpassung“ mit der SDS • Ausbau der Klima-Allianz Schwerin • Mitwirkung bei Forschungsprojekten zum Klimaschutz/Wertschöpfung (DifU) Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Wesentliche Finanzdaten des TH 12 - Umwelt mit 4 Produkten Ergebnishaushalt 2018 in € a) ordentliche Erträge (Z.11) 2019 in € 2020 in € 129.500 217.000 217.000 1.968.000 2.214.100 2.305.300 1.455.700 1.537.400 1.605.300 55.100 70.100 70.100 255.200 388.800 383.300 Prod 5110 (Klimaschutz...) 42.300 132.000 132.000 Prod 55201 (Wasser-u. 75.000 75.000 75.000 70.000 125.000 120.000 35.000 30.000 30.000 Ordentliches Ergebnis (Z.22) -1.838.500 -1.997.100 -2.088.300 nachr. ordentliches Ergebnis Finanzhaushalt (Z.22) -1.765.000 -1.904.100 -1.995.300 b) ordentliche Aufwendungen (Z.21) davon: 1. Personalkosten (Z.12) 2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Z.14) z.B. Buchungskonto 5629: Gutachten, Landschaftspflege, Laborkosten …im Produkt : 3. Sonstige laufende Aufwendungen (Z.20) Bodenschutz) Prod 55401 (Naturschutz u. Landschaftspflege) Prod 55402 (Immisionsschutz u Umweltplanung) Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Chancen und Risiken Fachdienst Umwelt  Chancen • Bürgernahe Informationsangebote verbessern die Akzeptanz gegenüber umweltrelevanten Verwaltungsentscheidungen und sensibilisieren das Verständnis für Natur und Umwelt . • Die Fortschreibung der Lärmaktionsplanung in 2019 soll langfristig die Verkehrslärm-belastung der Bevölkerung verringern und würde zur Stärkung gesunder Lebensverhältnisse beitragen. Mit Aktualisierung der Fernwärmesatzung wird eine höhere Akzeptanz für die Fernwärme angestrebt. Durch Fernwärme wird eine positive Klimabilanz im Sinne des Klimaschutzes erreicht. • Verbesserung des Hochwasserregimes beim Koppelgraben und Wehr Pfaffenteich, Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer, Teilerfüllung der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie • Beiträge zur Sicherung und Förderung der biologischen Vielfalt im Stadtgebiet  Risiken • Nicht ausreichender Gewässer- und Immissionsschutz kann zu Gesundheitsproblemen und Entschädigungsansprüchen führen. • Bei Informationsverlusten wird Verständnis zum Erreichen der Naturschutzziele beeinträchtigt. • Verlust von Lebensräumen und biologischer Vielfalt bei Vernachlässigung des Managements (Schutz, Pflege und Entwicklung) Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Chancen und Risiken Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität  Chancen • Aufbau und Entwicklung der Elektromobilität in Schwerin einschließlich des Netzwerkes für Ladestationen • Verbesserung der fahrradfreundlichen Mobilitätsangebote für Schwerinerinnen und Schweriner und Besucherinnen und Besucher • Klimaanpassung in der öffentlichen Wahrnehmung stärker etablieren  Risiken • Die Lebensqualität für die Bevölkerung in Schwerin sinkt, da die nachhaltige Mobilität nicht ausreichend berücksichtigt wurde • Durch fehlende Klimaanpassungsmaßnahmen kommt es zu materiellen Schäden und erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Leben Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Investitionsvorhaben (1)  Maßnahme: Renaturierung Aubach und Wehr Pfaffenteich • Investitionsvolumen gesamt: 1,15 Mio. Euro • Bauzeit: 2019 • • • Errichtung einer Fischaufstiegsanlage als Bypass Maßnahme dient der Erfüllung der Forderungen aus Gutachten sowie Wasserrahmenrichtlinie Förderprojekt des WBV  Maßnahme: Revitalisierung Siebendörfer Moor • Investitionsvolumen gesamt: 1,12 Mio. Euro • Bauzeit: 2020 • • Teil-Kompensation für Eingriffe durch B-Plan Göhrener Tannen Neues Planfeststellungsverfahren ab 2018, parallel zu Flurordnungsverfahren Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität Investitionsvorhaben (2)  Neue Maßnahmen 2019/2020:  Zuwendungen Rückbau Kleingartenparzellen: 240.000 Euro (Zahlungen auf Basis des KEK und einer korrespond. Förderrichtlinie)  Machbarkeitsstudien 2019/2020:  Sanierung Lankower See: 078.300 Euro (vollständige Förderung nach EU-WRRL durch das Land)  Renaturierung Graben A/Herrengraben: (Machbarkeitsstudie zur Erfüllung von WRRL – Aufgaben) Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität 009.000 Euro Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Fachdienst Umwelt und Stabsstelle Klimamanagement und Mobilität