BRS Schwerin


III 201 9-03-07/2406 Bearbeiter/in: Herr Könn E-Mail: tkoenn@schwerin.de / { // :) ?. l 01 Herrn Nemitz Drlngllchkeltsantrag der Fraktion Bündnl590l DIE GRÜNEN Betreff: Dringllchkeitsantrag I MobllltätsWerk8tadt 2025 für Schwerin Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich am Wettbewerb MobilitätsWerk8tadt 2025 zu beteiligen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherlgen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe: Kostendeckungsvorschlag entsprechend 9 31 (2) S. 2 KV: Nicht erforderlich. Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sachkosten, Personalkosten): 3. Empfehlung zum weiteren Verfahren Zustimmung Bernd Nottebaum