BRS Schwerin


-1- Stadtvertretung Tagesordnungspunkt der Landeshauptstadt öffentlich Schwerin nicht öffentlich Datum: 01.03.2019 Antragsteller Fraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN Antrag Telefon: 0385/545-2970 Betreff Dringlichkeitsantrag l MobilitätsWerkStadt 2025 für Schwerin Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin am Wettbewerb „MobilitätsWerkStadt 2025“ zu organisieren. Begründung Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen an die Mobilität in den Kommunen eine Fördermaßnahme für innovative Mobilitätskonzepte aufgelegt – die „MobilitätsWerkStadt 2025". Ziel des Projektes ist es, Kommunen bei der Entwicklung eines nachhaltigen, innovativen und passgenauen Mobilitätskonzeptes zu unterstützen. Dafür werden u.a. Personalausgaben für eine 12-monatige Vollzeitstelle, Sachausgaben bis zu 7.000 Euro pauschal, Reisekosten sowie die Vergabe von F&E-Aufträgen in der Höhe bis zu 35.000 Euro gefördert. Für Schwerin bietet sich damit eine attraktive Gelegenheit, mit Unterstützung des Bundes das vorhandene Gesamtverkehrskonzept aus dem Jahr 1993 (1998 beschlossen) zu aktualisieren und an gewachsene Anforderungen an den Klima- und Lärmschutz und die Verkehrssicherheit, an die sich verändernden Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung und an neue Technologien anzupassen. Die Dringlichkeit des Antrages beruht auf der Bewerbungsfrist, die bereits zum 31.03.2019 endet. Mehreinnahmen/Minderausgaben in der Haushaltsstelle: Cornelia Nagel Fraktionsvorsitzende l B90/Die Grünen Wo gibt es weitere Informationen? Der DLR Projektträger berät und unterstützt Sie gerne bei fachlichen und administrativen Fragen zur Vorbereitung von Skizzen und Anträgen. Impressum Herausgeber Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Referat 722 Systemische Mobilität, Zukunftsstadt 53170 Bonn  Kontakt Gestaltung und Redaktion DLR Projektträger DLR Projektträger Druck BMBF Fachliche Ansprechpartner: Barbara Rasche, Tel.: 0228 3821-1545 Dr. Andreas Schmidt, Tel.: 0228 3821-1712 Bildnachweise Titel: Getty Images, Paul Aguirre / EyeEm Innenseite: Adobe Stock/connel_design Administrative Ansprechpartnerin: Gabriele Goller, Tel.: 0228 3821-1562 Allgemeine E-Mail: mobilitaet@dlr.de Internet: www.fona.de/de/24127 www.bmbf.de MobilitätsWerkStadt 2025 Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) Einreichungsfrist: 31.03.2019 Autonomes Fahren, Vernetzung von Verkehrsmitteln, Fahrverbote, Klimaschutzanforderungen − der Mobilitätssektor ist im Wandel und steht vor großen Herausforderungen. Kommunale Modellprojekte sollen zeigen, mit welchen planerischen, regulatorischen, sozialen und technologischen Innovationen der Wandel zu nachhaltigen Mobilitätssystemen gestaltet werden kann. Ziel des Wettbewerbs MobilitätsWerkStadt 2025 Die drei Phasen des Wettbewerbs MobilitätsWerkStadt 2025 Was wird gefördert? In der ersten Phase können nur Kommunen Anträge stellen und wissenschaftliche Einrichtungen über einen F&EAuftrag einbinden. In der zweiten und dritten Phase sind Verbundprojekte mit Kommunen und Forschungseinrichtungen sowie ggf. weiteren Institutionen vorgesehen. Die Modellprojekte werden in einem offenen und wettbewerblichen Verfahren ausgewählt. Für die Phase 1 können die folgenden Positionen gefördert werden: • Personalausgaben bspw. für eine 12-monatige Vollzeitstelle (Vergütung nach E 13 TVöD); • Sachausgaben mit bis zu 7.000 € pauschal; • Vergabe von F&E-Aufträgen in Höhe von bis zu 35.000 €; • Reisekosten in Höhe von bis zu 1.000 €. Einreichungsfrist für Skizzen: 31.03.2019 Das BMBF unterstützt mit dem Wettbewerb MobilitätsWerkStadt 2025 die Kommunen, gemeinsam mit zentralen Akteuren und Multiplikatoren aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft den Wandel des Mobilitätssektors zu gestalten. Gemeinsame Aufgabe ist es, nachhaltige, innovative und passgenaue lokale Mobilitätskonzepte zu entwickeln. Entwicklung eines integrierten, kommunalen Mobilitätskonzeptes Planung, Umsetzung und Erprobung Die Aspekte der nachhaltigen Mobilität Nachhaltigkeit umfasst dabei ökologische, soziale und ökonomische Aspekte. Es geht darum: • • • verkehrsbedingte Emissionen und den Ressourcenverbrauch zu minimieren, individuelle Bedürfnisse, Sicherheit, eine freie Entfaltung und die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten und die gesellschaftliche Wohlfahrt, Wettbewerbsfähigkeit und Qualität des Wirtschaftsstandorts zu stärken. An wen richtet sich der Wettbewerb? Aufgefordert sind Städte, Stadtteile, Gemeinden, Landkreise, regionale Zusammenschlüsse von kommunalen Gebietskörperschaften sowie kommunale Verkehrsunternehmen und -organisationen. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Forschung, lokalen Akteuren der Zivilgesellschaft, Stiftungen sowie Unternehmen sollen Konzepte und Strategien für eine nachhaltige Mobilität entwickelt und experimentell umgesetzt werden. Transfer und Verstetigung Phasenmodell der Fördermaßnahme Mit den drei Phasen des Wettbewerbs unterstützt das BMBF Innovationen für nachhaltige urbane Mobilität vom Konzept über die Erprobung bis hin zu Verstetigung und Transfer. Aus den Impulsen der Bürgerinnen und Bürger, aus Wissenschaft, Verwaltung, Politik und Praxis sollen schrittweise konkrete und wirksame Maßnahmen entstehen.