BRS Schwerin


Anlage 7 A Synoptische Darstellung der Änderungssatzung zur Hausmüllgebührensatzung Nur die geänderten §§ sind dargestellt. Die Änderungen sind fett gedruckt. Hausmüllgebührensatzung vom 15.12.1998 i. d. F. vom 14.10.2011 Änderungssatzung vom……. i.d. F. vom ……… § 4 Gebührensätze (1) Die Grundgebühr beträgt 52,38 Euro pro Benutzungseinheit. § 4 Gebührensätze (1) Die Grundgebühr beträgt 49,11 Euro pro Benutzungseinheit. (2) Die Leistungsgebühr beträgt jährlich bei (2) Die Leistungsgebühr beträgt jährlich bei wöchentlich einmaliger Entleerung wöchentlich einmaliger Entleerung für 40-l-Abfallbehälter 59,56 Euro für 40-l-Abfallbehälter 57,71 Euro für 80-l-Abfallbehälter 119,11 Euro für 80-l-Abfallbehälter 115,41 Euro für 120-l-Abfallbehälter 178,67 Euro für 120-l-Abfallbehälter 173,11 Euro für 240-l-Abfallbehälter 357,33 Euro für 240-l-Abfallbehälter 346,22 Euro für nicht mit Müllschleusen ausgestattete für nicht mit Müllschleusen ausgestattete 1100-l-Abfallbehälter 1637,77 Euro 1100-l-Abfallbehälter 1586,84 Euro für 3000-l-Abfallbehälter 4466,62 Euro für 5000-l-Abfallbehälter 7212,86 Euro. für 5000-l-Abfallbehälter 7444,38 Euro. Bei zweiwöchentlicher Entleerung halbieren, Bei zweiwöchentlicher Entleerung halbieren, bei vierwöchentlicher Entleerung vierteln und bei vierwöchentlicher Entleerung vierteln und bei mehrmaliger wöchentlicher Entleerung verbei mehrmaliger wöchentlicher Entleerung ver- vielfachen sich die in Satz 1 bestimmten Gevielfachen sich die in Satz 1 bestimmten Ge- bührensätze entsprechend. bührensätze entsprechend. (3) Bei mit Müllschleusen ausgestatteten Abfallbehältern beträgt die Leistungsgebühr pro Befüllung bei 5-l-Müllschleusen 0,14 Euro, 10-l-Müllschleusen 0,29 Euro, 15-l-Müllschleusen 0,42 Euro, 20-l-Müllschleusen 0,58 Euro. Die Leistungsgebühr beträgt pro Bewohner des anschlusspflichtigen Grundstücks mindestens 1,24. Euro monatlich (Mindestgebühr). Das entspricht dem Mindestanschluss von 10 l Entsorgungsvolumen pro Person und Woche. Die Mindestgebühr wird auch für die Monate in voller Höhe erhoben, in denen das Wohnverhältnis beginnt und endet. Für die Dauer des Wohnverhältnisses ist der Meldestand maßgeblich. (3) Bei mit Müllschleusen ausgestatteten Abfallbehältern beträgt die Leistungsgebühr pro Befüllung bei 5-l-Müllschleusen 0,14 Euro, 10-l-Müllschleusen 0,28 Euro, 15-l-Müllschleusen 0,41 Euro, 20-l-Müllschleusen 0,56 Euro. Die Leistungsgebühr beträgt pro Bewohner des anschlusspflichtigen Grundstücks mindestens 1,20. Euro monatlich (Mindestgebühr). Das entspricht dem Mindestanschluss von 10 l Entsorgungsvolumen pro Person und Woche. Die Mindestgebühr wird auch für die Monate in voller Höhe erhoben, in denen das Wohnverhältnis beginnt und endet. Für die Dauer des Wohnverhältnisses ist der Meldestand maßgeblich. (4) Die Leistungsgebühr für die Entleerung von Umleerbehältern auf Abruf beträgt pro Entleerung für 3000-l-Abfallbehälter 85,79 Euro für 5000-l-Abfallbehälter 142,96 Euro. (4) Die Leistungsgebühr für die Entleerung von Umleerbehältern auf Abruf beträgt pro Entleerung für 5000-l-Abfallbehälter 138,39 Euro. 1 (5) Die Leistungsgebühr für die Entleerung von (5) Die Leistungsgebühr für die Entleerung von Pressmüllbehältern beträgt pro Abfuhr und pro Pressmüllbehältern beträgt pro Abfuhr und pro 100 l Behältervolumen 4,86 Euro. 100 l Behältervolumen 4,70 Euro. (6) Die Gebühr für Abfallsäcke beträgt 2,73 Euro, die Gebühr für Biosäcke 0,60 Euro pro Sack. (6) Die Gebühr für Abfallsäcke beträgt 2,64 Euro, die Gebühr für Biosäcke 0,60 Euro pro Sack. 2