BRS Schwerin


l M» Landeshauptstadt Sehwerin°Der Oberbürgenneisten02-PF 1 1 10 42019010 Schwerin Der Oberbürgermeister Herrn Detlev Schulz Hausanschrift: Am Packhof 2-6 ' 19053 Schwerin Zimmer: 6.028 (Aufzug 0) Telefon: 0385 545-1011 Fax: 0385 545-1019 E-Mail: mhelms@schwerin.de ihre Nachricht vom/Ihre Zeichen Unsere Nachricht vom/Unser Zeichen 2018-04-16 Datum Ansprechpartner/in 2018—04-18 Herr Helme Bürgeranfrage zur Stadtvertretung am 23.04.2018 Sehr geehrter Herr Schulz, gerne beantworte ich nachfolgend Ihre Frage vom 16. April 2018: Aus welchem Grund werden Bürgeranfragen sowie Vereinbarungen zwischen den Ortsbeiräten und der Stadt nicht wie festgelegt beantwortet? 1. Beispiel: Ortsbeirat Wickendorf-Medewege Festlegung zwischen dem Ortsbeirat und einem Vertreter der Stadt, bei jeder Ortsbeiratssltzung den Entwicklungs- und Planungsstand für den Bau des Radweges Lankow-Medewege darzustellen. Eine solche Festlegung wurde nicht getroffen. Auf der Sitzung des Ortsbeirates vom 11. Oktober 2017 wurde vereinbart, dass der Ortsbeirat fortlaufend über die weiteren Planungsschritte informiert werden soll (vgl. Sitzungsprotokoll). Der zuständige Sachbearbeiter der Fachgruppe Verkehrsplanung steht dementsprechend immer dann in Kontakt mit dem Ortsbeirat, soweit es etwas Neues zu berichten gibt. 2. Beispiel Anfrage an Info@sds-schwerln.de vom 21.03.208 erneute Anfrage an ob@schwerin.de vom 05.04.2018 zur lnstandsetzung der Straße Klein Medewege. Es erfolgte gar keine Antwort! Die Anfrage ist beim Eigenbetrieb SDS eingegangen bzw. ist dorthin vom Büro des Oberbürgermeisters zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet werden. Eine Bearbeitung erfolgt stets zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. Ich bitte hierbei um Ihr Verständnis, dass ein Anspruch auf eine bestimmte Bearbeitungsfrist (z. B. 14 Tage) nicht besteht. Mit freundlichen Grüßen (Zt„we_„as Dr. Rico Badenschier Bitte beachten Sie unsere neue Rechnungsartschriitl Rechnungsansehrift: ' ' Rech. _, _ „ der Landeshauptstadt Schwerin Hausanschrift: l ' r “ Schwerin Der Ohemürgermslster Öffnungszeiten: Mo. 00100 - 16:00 Uhr DI. 08100 - 18:00 Uhr Bankverbindungen: Sparkasse Mecklenburg-Schwerin Deutsche Bank AG BIC NOLADE21LWL BIC DEUTDEBRXXX Fachdienst <Bezelchnung> Postfach 11 10 42 19010 Schwerin Am Pseithoi 2 - 6 19053 Schwerin Zentraler Behördenrui: +49 385 116 Do. 08:00 - 16:00 Uhr VR-Bsnk s.G. Schwerin HypoVereinsbank Commerzbank BIC GENODEF1SN1 IBAN 0E72 1409 1464 0000 0288 00 BIC HWEDEMM300 IBAN DE22 2003 0000 0019 0453 85 BIC COBADEFF14O lBAN DE63 1404 0000 0202 7845 00 E-Msll: rechnungselngang@schwenn.ds Zentraler Telefonservice: +49 385 545-0 Internet: ww.schwerin.de E-Msll: Inie@schwsrin.ds Ssmstags-Oiinungszeiten des Bürgerßüros unter www.schwerln.de GIHublgsr-Idsnt.-Nr.: IBAN DE73 1405 2000 0370 0199 07 IBAN DE62 1301 0000 0309 6500 00 DEBT LH80 0000 0074 24