BRS Schwerin


||| 2018-03-12/2406 / dl ‚') Bearbeiter/in: Herr Könn ' E-Mail: tkoenn@schwerin.de | 01 Herrn Nemitz Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE Betreff: Arbeitsschutzbestimmungen einhalten - Duschmöglichkelten am Außenstandort der BS Technik in der Werkstrasse 111 zur Verfügung stellen Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die am Standort existierenden Duschen instand zu setzen und damit eine den Arbeitsschutzbestimmungen entsprechende Situation herzustellen. Aufgrund des vorstehenden Beschlussvorschlags nimmt die Verwaltung hierzu Stellung: 1. Rechtliche Bewertung (u.a. Prüfung der Zulässigkeit; ggf. Abweichung von bisherigen Beschlüssen der Stadtvertretung) Aufgabenbereich: Eigener Wirkungskreis Der Antrag ist rechtlich zulässig. 2. Prüfung der finanziellen Auswirkungen Art der Aufgabe:!$ggtegdggkungsvgrgghlgg entggrechend & 31 (2) S. 2 KV: - Einschätzung zu voraussichtlich entstehenden Kosten (Sechkosten. Personalkosten): ca. BT€ 3. Empfehlung zu weiteren Verfahren Es wird empfohlen den Dringlichkeitsantrag zurückzuziehen. Das ZGM wird die in dem Dringlichkeitsantrag erbetene Instandsetzung der vorhandenen und zur Zeit stillgelegten Duschen am Außenstandort der Berufsschule Technik vornehmen. Dabei wird durch eine Teilerneuerung des Leitungsnetzes und durch geeignete technische Vorrichtungen sichergestellt werden, dass eine Legioneilenbildung für die Zukunft ausgeschlossen ist. Die Maßnahme wird ein finanzielles Volumen von ca. 8000 Euro erreichen und sofort angegangen werden. wobei bei der gegenwärtigen hohen Auslastungssituation der entsprechenden Firmen mit einer Fertigstellung Mitte bis Ende April 2018 gerechnet werden sollte. \ Bernd Nottebaum