BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2016-09-22 Bearbeiter/in: Frau Schulz Telefon: e-mail: (0385) 5 45 10 25 gschulz@schwerin.de Protokoll über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 14.09.2016 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 19:55 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D) Anwesenheit Vorsitzende Herweg, Susanne entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE ordentliche Mitglieder Hoppe, Eberhard Janker, Anja Schneider, Jens-Holger Thierfelder, Brigitte Dr. entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch AfD-Fraktion bis einschl. TOP 6.2 entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger stellvertretende Mitglieder Bremer, Michael Gajek, Lothar Tempelhahn, Eva-Maria entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch SPD-Fraktion beratende Mitglieder Stoof, Angelika entsandt durch den Behindertenbeirat Verwaltung Ahmels, Volker Avramenko, Dimitri Credé, Norbert Gramkow, Angelika Kreth, Christina Kretzschmar, Dirk Kubbutat, Renate Möller, Dorin Schunke, Antje Stolp, Heiko 1/8 Gäste Berges, Torsten Bockisch, Gerd Leitung: Management „Schweriner Höfe“ Susanne Herweg Schriftführer: Gabriele Schulz Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 13.07.2016 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Sachstand zur "Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Hauses Schwerin als Kulturforum" sowie Zusammenarbeit mit dem Förderverein Schleswig-Holstein-Haus 5. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 6. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 6.1. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern Vorlage: 00635/2016 6.2. Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen Vorlage: 00746/2016 2/8 6.3. Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung Vorlage: 00766/2016 7. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Sie stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, den TOP 6.1 Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern unmittelbar nach dem TOP 3 Mitteilungen der Verwaltung zu behandeln. Anschließend begrüßt die Ausschussvorsitzende Herrn Kretzschmar als neuen Leiter des Kulturbüros. Beschluss: Der Ausschuss stimmt der geänderten Tagesordnung einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 2 9 0 0 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 13.07.2016 (öffentlicher Teil) Bemerkungen: Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung vom 13.07.2016 mit drei Enthaltungen. 3/8 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 6 0 3 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende erteilt der Oberbürgermeisterin das Wort für die Mitteilungen der Verwaltung. Zu Beginn begrüßt auch die Oberbürgermeisterin Herrn Kretzschmar als neuen Leiter des Kulturbüros und bittet ihn, sich dem Ausschuss vorzustellen. Nach kurzer Vorstellung informiert Herr Kretzschmar über die Entwürfe der Fördervereinbarungen mit den Kunst- und Musikschulen Ataraxia und Schule der Künste. Diese haben die Ausschussmitglieder bereits mit den Unterlagen für diese Sitzung erhalten. Eine Diskussion dazu erfolgt unter dem TOP 7 Sonstiges. Herr Ahmels, Leiter des Konservatoriums, berichtet anhand eines mitgebrachten Flyers über das Festival verfemte Musik. Anschließend informiert Frau Kreth, Leiterin des Fachdienstes Bürgerservice, über die für uns kostenfreie Aufstellung eines Terminals der Bundesdruckerei für die Erstellung von Passfotos im Bereich des BürgerBüros im Erdgeschoss. Weiterhin berichtet sie über das Begrüßungspaket für Neubürger und Neubürgerinnen, welches u.a. Gutscheine mit Angeboten sowohl für Einzelpersonen als auch für Familien enthält. Verpackt wird dieses in modernen Rucksäcken. Die Ausschussvorsitzende fragt, wie oft das Begrüßungspaket bisher verteilt und wieviel Gutscheine bereits eingelöst wurden. Die Oberbürgermeisterin bittet darum, sich noch etwas zu gedulden, da beispielsweise die Sportveranstaltungen erst beginnen. Sobald aussagekräftige Zahlen vorliegen, wird die Verwaltung informieren. Frau Kubbutat, Leiterin des Fachdienstes Gesundheit, spricht zum WeltAlzheimertag am 21. September sowie zum Weltsuizidpräventionstag insbesondere für Kinder und Jugendliche. Der Zuspruch seitens der Schulen war ungeheuer groß. Es gab eine Kinoveranstaltung zum Thema Begleitung von jungen Menschen in Krisensituationen. Am 01.10.2016 begeht das Zentrum Demenz sein 10-jähriges Jubiläum. Die Leiterin Frau Greve würde, falls Interesse besteht, gerne im Ausschuss über die Arbeit des Zentrums berichten. Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, Frau Greve für die Sitzung am 12.10.2016 einzuladen. Herr Avramenko, Integrationsbeauftragter, gibt dem Ausschuss einen aktuellen Stand zu den Interkulturellen Wochen. Er berichtet u.a. über die Veranstaltung am vergangenen Sonntag auf dem Marktplatz, über das internationale Sportfest im Freizeitpark Neu Zippendorf sowie die Buchlesung im Schleswig-HolsteinHaus. Er betont, dass die Veranstaltungen gut besucht waren, auch von Flüchtlingsfamilien, d.h. ebenso von Frauen und Kindern. 4/8 Außerdem informiert er über den Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“. Auch die Landeshauptstadt Schwerin hat sich beworben und sogar einen Preis gewonnen. In der nächsten Woche wird eine Delegation unter Leitung der 2. Stellvertreterin des Stadtpräsidenten, Frau Haker, zur Preisverleihung nach Köln fahren. Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, zum Thema Interkulturelle Wochen noch einmal am Ende der heutigen Sitzung zu diskutieren. Damit sind die Ausschussmitglieder einverstanden. Herr Avramenko beantwortet aber noch einmal eine Anfrage zur geringeren Beteiligung von Frauen. An allen bisher durchgeführten Veranstaltungen haben Familien teilgenommen. Die Oberbürgermeisterin weist darauf hin, dass die zeitliche Planung in Zusammenhang mit dem Gottesdienst, der Eröffnung und dem Fest nicht optimal war. Frau Möller, Gleichstellungsbeauftragte, berichtet über eine gemeinsame Informationsveranstaltung des bundesweit tätigen Vereins Väteraufbruch für Kinder e.V. und der Gleichstellungsbeauftragten der Landeshauptstadt Schwerin zum Thema: Wie gemeinsame Elternschaft nach einer Trennung gelingt und den Kindern beide Eltern erhalten bleiben am 2. November 2016. Vom 21. bis 25.November finden die Aktionstage gegen Gewalt an Frauen und Kindern mit einer Aktion im Schlosspark-Center statt, u.a. auch eine Lesung zu dem Buch „Gewalt unter der Geburt“. Seit dem 01. August haben wir das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin, so die Oberbürgermeisterin. Am 23. September findet die erste Premiere unter neuer Trägerschaft mit „Faust“ statt. Der Kultur- und Gartensommer war sehr gut, die touristischen Zahlen hervorragend. Das Anlegen von Kreuzfahrtschiffen im Rostocker Hafen wirkt sich ebenfalls positiv auf die Touristenzahlen in Schwerin als erste Adresse aus. Der Schulstart für die Volkshochschule war erfolgreich. Immer mehr Personen möchten einen kostenlosen Schulabschluss machen. Die Zugangszahlen werden sich auch aufgrund dessen weiter erhöhen. Von der bundesweiten Stiftung der BB-Bank hat die Landeshauptstadt Schwerin 10.000 € für gemischte Sprachkurse an der VHS erhalten. Zum 70. Geburtstag der Volkshochschule konnten wir Frau Prof. Süßmuth begrüßen. Die Oberbürgermeisterin hat aber auch eine negative Information, und zwar ist geplant, das archäologische Landesmuseum in Rostock anzusiedeln. Sie berichtet in diesem Zusammenhang über eine geplante Wanderausstellung und ihre Vorschläge für ein Gutachten, welches die Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Sobald das Gutachten vorliegt, wird sie dieses dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Weiterhin berichtet die Oberbürgermeisterin über die Lesezauber-Sommeraktion der Stadtbibliothek, an welcher 228 Schülerinnen und Schüler der 4. bis 7. Klassen teilgenommen haben. Positiv ist ebenfalls die Einstellung von zwei Theaterpädagogen, die die Schulen und Kitas stärker in ihre Arbeit einbeziehen werden. Unter Bezugnahme auf das Theater informiert die Ausschussvorsitzende, dass sie ein Gespräch mit Herrn Tietje, dem Generalintendanten, hatte. Dieser betonte, dass er gerne der Einladung in den Ausschuss folgen würde. Herr Avramenko berichtet abschließend über einen Zuwendungsbescheid des Bundes für den Aufbau eines Bildungsmanagements entsprechend des 5/8 Beschlusses der Stadtvertretung. zu 4 Sachstand zur "Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Hauses Schwerin als Kulturforum" sowie Zusammenarbeit mit dem Förderverein Schleswig-Holstein-Haus Bemerkungen: Frau Schunke gibt einen Sachstandsbericht zur „Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Hauses Schwerin als Kulturforum“ sowie zur Zusammenarbeit mit dem Förderverein Schleswig-Holstein-Haus. Dieser Bericht wird dem Protokoll beigefügt. Herr Hoppe spricht einen Fernsehbeitrag des gestrigen Nordmagazins zur Barrierefreiheit des Schleswig-Holstein-Hauses an. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass dieser Beitrag rufschädigend war. Das Schleswig-Holstein-Haus wird sich daher mit Unterstützung der Oberbürgermeisterin an den NDR wenden. Zu den Besucherzahlen befragt, sichert Frau Schunke zu, diese nachzuliefern. zu 5 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 6.1 Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern Vorlage: 00635/2016 Bemerkungen: Herr Stolp, Sachbearbeiter Veranstaltungsmanagement, informiert über die Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum und erläutert den Aufwand an finanziellen Mitteln. Er verweist deshalb auf folgenden geänderten Beschlussvorschlag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften vom 21. April d.J.: „Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, in geeigneter Weise dafür Sorge zu tragen, dass über die Verfahren zur Genehmigung öffentlicher Veranstaltungen oder sonstige Maßnahmen auf freiwilliger Basis eine über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehende Barrierefreiheit der öffentlich zugänglichen Veranstaltungen erreicht wird.“ Die Ausschussvorsitzende betont, dass es sich hier um eine „freiwillige Basis“ handelt. Im Rahmen der Diskussion bringt Frau Herweg für die CDU-Fraktion den Antrag ein, den geänderten Beschlussvorschlag aus dem Ausschuss für Wirtschaft, 6/8 Tourismus und Liegenschaften zu übernehmen. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt der Stadtvertretung, die Vorlage wie folgt zu beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, in geeigneter Weise dafür Sorge zu tragen, dass über die Verfahren zur Genehmigung öffentlicher Veranstaltungen oder sonstige Maßnahmen auf freiwilliger Basis eine über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehende Barrierefreiheit der öffentlich zugänglichen Veranstaltungen erreicht wird. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 6.2 6 1 2 Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen Vorlage: 00746/2016 Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende betont, dass der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice über den kulturellen Denkmalaspekt entscheiden muss. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice lehnt den Antrag ab. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 6.3 2 6 1 Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung Vorlage: 00766/2016 Bemerkungen: Herr Credé berichtet über die am 2. Mai 2016 eröffnete Ausstellung, welche bisher weit über 25.000 Besucher hatte. Geplant war, die Ausstellung bis zum 31. Oktober 2016 durchzuführen. Dann müsste die Ausstellung abgebaut werden. Die „Schweriner Höfe“ stellen der Landeshauptstadt aber eine Fläche von 750 m² zur Verfügung, davon 570-580 m² für die Ausstellung selbst. Notwendige Umbauten würden die „Schweriner Höfe“ vornehmen. Herr Kretzschmar schlägt eine Besichtigung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 12.10.2016, 17.30 Uhr vor. 7/8 Der Manager der „Schweriner Höfe“, Herr Bockisch, bietet dem Ausschuss an, im Anschluss an die Besichtigung die Ausschusssitzung dort in den Räumlichkeiten durchzuführen. Diesen Vorschlag nehmen die Ausschussmitglieder gerne an. Beschluss: Die Wiedervorlage erfolgt in der nächsten Sitzung am 12. Oktober 2016. zu 7 Sonstiges Bemerkungen: Herr Kretzschmar informiert ausführlich über die Entwürfe der Fördervereinbarungen für die Kunst- und Musikschulen, welche jeweils mit der Schule der Künste und mit Ataraxia abgestimmt sind. Er beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Da diese Entwürfe noch in den Fraktionen beraten werden sollen, erfolgt die Wiedervorlage in der nächsten Ausschusssitzung. gez. Susanne Herweg gez. Gabriele Schulz Vorsitzende/r Protokollführer/in 8/8