BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice Schwerin, 2016-07-21 Bearbeiter/in Frau Wulff : Telefon: E-mail: (0385) 5 45 10 31 cwulff@schwerin.de Protokoll über die 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am 13.07.2016 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 19:51 Uhr Ort: Konservatorium Schwerin, Puschkinstraße 6,19055 Schwerin, Brigitte-Feldtmann-Saal Anwesenheit Vorsitzende Herweg, Susanne entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Bonnet-Weidhofer, Cécile entsandt durch CDU-Fraktion Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE Schneider, Jens-Holger entsandt durch AfD-Fraktion Thierfelder, Brigitte Dr. entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger beratende Mitglieder Hoellger, Sylvia entsandt durch Behindertenbeirat 1/8 Tempelhahn, Eva-Maria entsandt durch den Seniorenbeirat Verwaltung Ahmels, Volker Avramenko, Dimitri Gramkow, Angelika Kreth, Christina Kubbutat, Renate Kutzner, Torsten Lüdicke, Christina Möller, Dorin Rein, Kristin Schikora, Tim Dr. Schwabe, Marita Gäste Steinbach, Marc Leitung: Susanne Herweg Schriftführer: Christin Wulff Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23.Sitzung vom 08.06.2016 (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 4.1. Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e. V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not) Vorlage: 00708/2016 2/8 4.2. Schaffung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz Vorlage: 00749/2016 4.3. Festlegung der wesentlichen Produkte für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 00770/2016 4.4. Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischer Garten Schwerin GGmbH Vorlage: 00774/2016 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 5.1. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern Vorlage: 00635/2016 6. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste und bedankt sich beim Leiter des Konservatoriums, Herrn Ahmels, für die Einladung an den Ausschuss. Sie stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Beschluss: Der Ausschuss stimmt der Tagesordnung einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 9 0 0 3/8 zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23.Sitzung vom 08.06.2016 (öffentlicher Teil) Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 08.06.2016 mit zwei Enthaltungen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 7 0 2 Mitteilungen der Verwaltung Bemerkungen: Herr Ahmels, Leiter des Konservatoriums, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter/-innen der Verwaltung und die anwesenden Gäste im Konservatorium Schwerin. Er informiert die Anwesenden im Allgemeinen über das Konservatorium und dessen Arbeit. Weiterhin erläutert er Projekte und Angebote des Hauses und die aktuelle Statistik. Die Informationen werden zu Protokoll gegeben. Die Oberbürgermeisterin berichtet dem Ausschuss über den aktuellen Stand der Fördervereinbarung für die Schule der Künste e.V. und der Musik- und Kunstschule ATARAXIA e.V. Weiterhin gibt sie die aktuelle Lage zum Gesellschaftervertrag des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin zur Kenntnis. Frau Hoellger informiert über die Arbeit der Besuchskommission der PsychKG MV und dem Besuch in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Schwerin. Frau Kubbutat fügt hinzu, dass zwischen der Klinik und der Stadtverwaltung eine gute Zusammenarbeit besteht. Herr Avramenko, Integrationsbeauftragter, gibt dem Ausschuss einen aktuellen Stand zu den Interkulturellen Wochen zur Kenntnis. Er informiert darüber, dass der Workshop hierzu bereits im Mai stattgefunden hat und auch viele Anregungen von außerhalb miteingebracht wurden. Desweiterem erklärt er die Zusammensetzung der Akteure. Das Thema der Interkulturellen Woche wird „ Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt“ sein. Die Ausschussvorsitzende informiert sich über den Gastgeber der Abschlussveranstaltung. Hierzu kann Herr Avramenko berichten, dass dieser von der Russisch-Orthodoxen-Kirche ausgestaltet wird. Frau Rein stellt sich dem Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice als neue Sachbearbeiterin Integrationsservicestelle vor und erläutert kurz ihre Tätigkeit. Frau Kreth, Leiterin des Fachdienstes Bürgerservice, berichtet dem Ausschuss, dass die Anzahl von Ausländern in Schwerin von 4.500 auf 6.110 gestiegen ist. 4/8 Hier ist ein stetiges Wachstum zu verzeichnen. Durch die freiwilligen Zuzüge ist zu entnehmen, dass Schwerin als Wohnort attraktiv ist. Bisher konnten 37 Einbürgerungen in diesem Jahr verzeichnet werden. Im Rahmen der Eheschließungen in Schwerin kann Frau Kreth mitteilen, dass ab dem 22. Juli 2016 auch Trauungen in der Schleifmühle stattfinden. Auch für den Zoo sind in naher Zukunft Trauungen geplant, hierzu finden demnächst Gespräche statt. Die Oberbürgermeisterin, Angelika Gramkow, berichtet den Anwesenden über die Umsetzung des Beschlusses „Lesespaß in der Schultüte“ 00408/2015. die schriftliche Mitteilung gibt sie zu Protokoll. zu 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 4.1 Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e. V. für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not) Vorlage: 00708/2016 Bemerkungen: Frau Möller, Gleichstellungsbeauftragte, erläutert dem Ausschuss die Vorlage. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt dem Hauptausschuss die Vorlage wie folgt zu beschließen: Der Hauptausschuss beschließt, dass für die Betreibung des Frauenhauses für das Jahr 2016 ein Zuschuss von 46.729 Euro an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V. gezahlt wird. Die Oberbürgermeisterin wird ermächtigt die Fördervereinbarung und den Zuwendungsbescheid für das Jahr 2016 zu erstellen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 4.2 8 0 1 Schaffung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz Vorlage: 00749/2016 Bemerkungen: Frau Schwabe erläutert den Mitgliedern des Ausschusses die Beschlussvorlage. Beschluss: 5/8 Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt dem Hauptausschuss die Vorlage wie folgt zu beschließen: 1. Die Stadtvertretung stimmt der Schaffung eines Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz zu. 2. Dem Einsatz von Fördermitteln in Höhe von 3.812.375 Euro und städtischen Eigenmitteln in Höhe von 423.597 Euro zur Sanierung des Gebäudes Hamburger Allee 126 für die Haushaltsjahre 2016, 2017 und 2018 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 4.3 9 0 0 Festlegung der wesentlichen Produkte für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Schwerin Vorlage: 00770/2016 Bemerkungen: Die Oberbürgermeisterin erläutert die Beschlussvorlage. Im Anschluss legen die Ausschussmitglieder ihre Standpunkte in einer Diskussion dar. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen: 1. Für den Doppelhaushalt 2017/2018 werden die in der beigefügten Anlage enthaltenen Produkte als wesentliche Produkte definiert. 2. Die bisherigen wesentlichen Produkte 26302 Musik- und Kunstschulen in freier Trägerschaft (TH 03), 313306 Flüchtlingsintegration (TH 06), 55101 Öffentliche Grün- und Freiflächen (TH 10) und 26101 Mecklenburgisches Staatstheater (TH 14) werden ab dem Doppelhaushalt 2017/2018 als sonstige Produkte ausgewiesen. 3. Das bisherige wesentliche Produkt 41401 – Maßnahmen der Gesundheitspflege (TH 02) wird als wesentliches Produkt gestrichen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 4.4 9 0 0 Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischer Garten Schwerin GGmbH Vorlage: 00774/2016 Bemerkungen: Dr. Tim Schikora, Geschäftsführender Zoodirektor, präsentiert dem Ausschuss 6/8 das Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischen Garten Schwerin GGmbH anhand einer Präsentation. Hierbei erläutert er die thematische Neuausrichtung, aktuelle und zukünftig notwendige Bauprojekte sowie die Kostenaufstellung der Bauprojekte. Er betont den Bedarf eines Alleinstellungsmerkmals für den Zoo. Die Ausschussmitglieder legen ihre Standpunkte dar. Insbesondere wird auf die finanzielle Belastung für die Stadt verwiesen und dass vielleicht nicht alle geplanten Projekte realisiert werden können. Insofern wäre die Erstellung einer Prioritätenliste angezeigt. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschlussvorschlag: Das Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischer Garten Schwerin GGmbH wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 9 0 0 zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 5.1 Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern Vorlage: 00635/2016 Bemerkungen: Bezüglich der Beschlussvorlage wurden die Veranstalter durch die Stadtverwaltung angeschrieben. Hierzu ist noch kein Rücklauf erfolgt. Der Ausschuss ist darüber irritiert, da er in der Märzsitzung das Thema an die Verwaltung mit der Bitte um Zuarbeit zur heutigen Sitzung gegeben hat. Gerade die seitens der Verwaltung ausbedungene Zeit sollte doch deshalb zur Erledigung der Aufgabe ausreichend gewesen sein. Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice legt die Vorlage als Wiedervorlage in die Sitzung am 14.09.2016. zu 6 Sonstiges Bemerkungen: Frau Gramkow berichtet darüber, dass die Volkshochschule Schwerin in diesem Jahr ihr 70. Bestehen feiert. Die Feierlichkeiten hierzu sind in Planung. Da die Präsidentin des Deutschen Volkshochschulverbandes Frau Süssmuth an den 7/8 Feierlichkeiten teilnehmen wird, verzögern sich diese etwas. Der Ausschuss wird vorab über das Programm informiert. Die Ausschussvorsitzende informiert den Ausschuss über die Wahrnehmung von Terminen. gez. Susanne Herweg gez. Christin Wulff Vorsitzende/r Protokollführer/in 8/8