BRS Schwerin


Mitteilungen des Oberbürgermeisters 17. Sitzung der Stadtvertretung am 20. März 2006 1. Unterrichtung über alle wesentlichen Angelegenheiten der Verwaltung keine Mitteilungen 2 2. Stand der Abarbeitung der Beschlüsse der Stadtvertretung Beschlussvorlage Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit unter der Maßgabe des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2006 14. StV vom 12.Dezember 2005; DS 00750/2005 Die Stadtvertretung hatte beschlossen: 1. Das „Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit unter der Maßgabe des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2006“ wird beschlossen. 2. Die Stadtvertretung beschließt, dass für den Planungszeitraum von 2006 bis 2008 dreijährige Leistungsverträge mit den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit abgeschlossen werden. Hierzu wird mitgeteilt: Insgesamt wurden mit 18 Trägern der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit dreijährige Verträge entsprechend des Beschlusses der Stadtvertretung vom 12./19. Dezember 2005 geschlossen. Antrag (Fraktion Die Linke.PDS) BUGA-begeleitende Maßnahmen 16. StV vom 27. Februar 2006; DS 01000/2006 Der Oberbürgermeister wurde aufgefordert, der Stadtvertretung im März vorzulegen, welche BUGA- begleitenden Maßnahmen in den einzelnen Jahren bis 2009 vorgesehen sind und wie diese Investitionen in den einzelnen Haushalten gesichert werden sollen. Hierzu wird wie folgt mitgeteilt: Folgende BUGA-begleitende Baumaßnahmen an öffentlichen Verkehrsanlagen sind auf Grund des Haushaltsbeschlusses der Stadtvertretung vom 27. Februar 2006 in den Jahren 2006 bis 2009 (unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes) vorgesehen: Maßnahme Ausbau der Stellingstraße Neubau Aubachbrücke Obotritenring Sanierung der Knaudtstraße (Brücke bis Werderstraße) Ausbau der Lennèstraße Sanierung Werderstraße (Jahnstraße bis Marstall) Sanierung der Graf-Schack-Allee Ausbau der Möwenburgstraße einschließlich der Brücke vierstreifiger Ausbau des Obotritenringes (Robert-Belz-Straße bis Bürgermeister-Bade-Platz) Gesamtkosten im städtischen Haushalt Jahr der Realisierung 512,5 T€ 2006 1.000,0 T€ 2006 600,0 T€ 2006 450,0 T€ 2006 – 2007 800,0 T€ 2006 – 2007 2.100,0 T€ 2006 – 2007 3.500,0 T€ 2007 2.450,0 T€ 2007 - 2008 3 3. Beschlüsse des Hauptausschusses Der Hauptausschuss hat zwischen der 16. Sitzung der Stadtvertretung am 27. Februar 2006 und der 17. Sitzung der Stadtvertretung am 20.März 2006 nachstehende Beschlüsse gefasst. Beschlüsse zu Grundstücksangelegenheiten: - keine - Beschlüsse zu Einvernehmensregelungen: Erteilung des Einvernehmens nach § 8 ( 4 ) Nr. 7 Hauptsatzung zum Vorhaben Abbruch und Neubau eines Einkaufsmarktes in der Schelfstraße 30/32 (61-14-3476/05) Bauherr : Herr Jens Brauer für akzente GmbH Vorlage: 00991/2006 Das Einvernehmen zum Abbruch und Neubau Einkaufsmarkt wird erteilt. Erteilung des Einvernehmens nach §8(4) Hauptsatzung- Befreiung vom B-Plan Wickendorf hier: Abweichung von den Baulinien (Az. 61-63-2999/05) Vorlage: 00957/2006 Dem Antrag des Bauherrn auf Abweichung von den Festsetzungen des B-Planes hinsichtlich der Baulinie wird zugestimmt. Weitere Beschlüsse: Stadterneuerung in Schwerin - Feldstadt Umgestaltung des Bereiches Platz der Jugend Vorlage: 00920/2005 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Der Umgestaltung des Platzes der Jugend, 1. und 2. Bauabschnitt, unter Einsatz von Städtebaufördermitteln wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt für den 3. Bauabschnitt eine überarbeitete Fassung vorzulegen. 8. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin - Beschlussfassung Vorlage: 00965/2006 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: 4 Die Stadtvertretung beschließt die 8. Änderung zum Flächennutzungsplan mit der Planzeichnung (Anlage 1). Die Begründung einschließlich Umweltbericht wird gebilligt (Anlage 2 und 3). Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB Vorlage: 00945/2005 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung beschließt über die Anregungen gemäß Anlage 1 - 5. Die Stadtvertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 43.03 „Warnitz - Wiesengrund“, bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung) und dem Teil B (Text) gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Nr. 43.03 gemäß § 10 (3) BauGB bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen werden kann. Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Erste Fortschreibung Vorlage: 00872/2005 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung beschließt die Erste Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Wohnen in Schwerin" sowie die Erste Fortschreibung der Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz als städtebauliche Entwicklungskonzepte gemäß § 171 b Abs. 2 Baugesetzbuch. Die Stadtvertretung legt die Stadtteile Neu Zippendorf und Mueßer Holz als Stadtumbaugebiete gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch fest. Folgende Änderungen werden auf der Seite 14 des Stadtentwicklungskonzeptes (Großwohnsiedlung Krebsförden) mit aufgenommen: In der ersten Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes werden auf der Seite 14 zum Wohngebiet Krebsförden im letzten Absatz die Wörter „zunächst weiterhin“ durch „bis zur nächsten Fortschreibung“ ersetzt. Außerdem wird dieser Absatz ergänzt mit: „ Bis zur nächsten Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes erarbeitet die Verwaltung ein Konzept, wie sich dieses Wohngebiet zukünftig entwickeln soll.“ Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße" Vorlage: 00753/2005/1 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Erweiterung des Parkplatzes “Grüne Straße” unter Einsatz von Stellplatzablösemitteln aus dem Sanierungsgebiet Schelfstadt wird beschlossen. 5 Änderung der Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin (Hundeverordnung) Vorlage: 00981/2006 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister eine Verordnung zur Änderung der Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin entsprechend dem anliegenden Entwurf erlässt. Organschafts- und Ergebnisabführungsvertrag SIS/SWS Vorlage: 00948/2006 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Der Vertreter der Landeshauptstadt Schwerin wird in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Schwerin GmbH ermächtigt, dem Organschafts- und Ergebnisabführungsvertrag zwischen SWS und der SIS gemäß Anlage zuzustimmen. Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung Vorlage: 00976/2006 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin bestellt gemäß § 3 Abs. 2 KPG M-V i.V.m. § 3 Abs. 2 der RPO eine Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes. 6 4. Bearbeitungsstand von in den Hauptausschuss verwiesenen Anträgen Schweriner Hundeverordnung Antragsteller: Ortsbeirat Weststadt Vorlage: 00680/2005 Durch die Beschlussvorlage der Verwaltung 00981/2006 „Änderung der Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin (Hundeverordnung)“ gilt der Antrag als abgearbeitet und wird in die Mitteilungen des Oberbürgermeisters für die nächste 17. Sitzung der Stadtvertretung am 20. März 2006 aufgenommen. Der Orstbeirat Weststadt ist mit diesem Verfahren einverstanden, der Antrag gilt als erledigt. Hundekot - Beseitigung und Pflicht der Hundeführer zum Mitführen und Nachweis von Hilfsmitteln für Aufnahme und Transport von Hundekot Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 00906/2005 Der Hauptausschuss lehnt den Antrag der Fraktion Unabhängiger Bürger ab. Schulsozialarbeit an der Regionalschule "Erich Weinert" Antragsteller: CDU-Fraktion; Gerd Güll; Christoph Priesemann Vorlage: 00902/2005 Nach eingehender Diskussion wird folgendes im Hauptausschuss festgelegt: Die Verwaltung führt mit den freien Trägern Gespräche mit dem Ziel zur Sicherstellung der Schulsozialarbeit an der Erich-Weinert Schule. Das Ergebnis der Gespräche wird in einem Monat dem Hauptausschuss vorgelegt. Stadtmarketing - City-Management Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Vorlage: 00898/2005 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche zur Zukunft der Stadtmarketing zu führen und mit den Fraktionsvorsitzenden bis Ende April 2006 ein Verfahren festzulegen, wie die Landeshauptstadt Schwerin zukünftig vermarktet werden soll. Der Antrag wird in die Beratung zur Zukunft der Stadtmarketing mit einbezogen. Zusammenlegung von Beruflichen Schulen Antragsteller: CDU-Fraktion; Gerd Güll; Christoph Priesemann Vorlage: 00962/2006 Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen für eine Zusammenlegung der Beruflichen Schule „Gewerbe, Gartenbau und Sozialwesen“ und der Beruflichen Schule „Gesundheit“ zu schaffen. 7 Zusammenarbeit von Bildungsreinrichtungen Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.PDS hier : Änderungsantrag SPD-Fraktion; Fraktion Die Linke.PDS Vorlage: 00805/2005 Der Hauptausschuss verweist den Antrag und den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke. PDS nochmals in den Ausschuss für Kultur, Sport und Schule zur Vorberatung. Berichtsantrag: hier Zukunft des Plattenbaugebietes Krebsförden Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Vorlage: 00961/2006 Der Antragsteller, die Fraktion Unabhängige Bürger, hat in der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung am 02.03.2006 sowie in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 09.03.2006 den Antrag zurückgezogen. 8 5. Sonstige Informationen Sondernummer für Vogelgrippe bei der Feuerwehr Auf Grund zahlreicher Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die spezielle Fragen und Informationen zur Vogelgrippe haben, wurde in der Integrierten Leitstelle Westmecklenburg eine Sondernummer eingerichtet. Ein Ansprechpartner steht den Bürgerinnen und Bürgern ab sofort täglich rund um die Uhr unter der Rufnummer (0385) 5000444 zur Verfügung. „Ab sofort nutzen Sie bitte nur diese Telefonnummer, um den eigentlichen Betrieb in der Leitstelle nicht zu gefährden. Sollten Sie einen kranken bzw. verendeten Vogel finden, fassen Sie diesen nicht an sondern informieren die Leitstelle unter der angegebenen Sondernummer. Die Tiere werden dann unverzüglich durch die verantwortlichen Stellen abgeholt“, so der Leiter der Schweriner Berufsfeuerwehr Jürgen Rogmann. OB Norbert Claussen ernannte Brandmeister-Anwärter Oberbürgermeister Norbert Claussen ernannte am 1. März vier junge Männer zu BrandmeisterAnwärtern des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes in seinen Diensträumen im Stadthaus. Denny Bruhn, Stefan Krohn, Sven Manzow und Sebastian Noffke heißt der Nachwuchs der Schweriner Feuerwehr. In ihrer 22 Monate langen Ausbildungszeit durchlaufen sie verschiedene Ausbildungsorte. Neben einer Rettungssanitäter- und Rettungsschwimmerausbildung werden Praktika in verschiedenen Krankenhäusern und Rettungswachen absolviert. Die Theorie erlernen die angehenden Feuerwehrmänner in Malchow, wo Atemschutz, Fahrzeug- und Gerätekunde, sowie Brand- und Löschlehre auf dem Stundenplan stehen. Neue Gesichter im Umlegungsausschuss und seiner Geschäftsstelle Zu Beginn der 41. Umlegungsausschusssitzung verabschiedete Finanzdezernent Wolfgang Schmülling stellvertretend für Oberbürgermeister Norbert Claussen den bisherigen Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Landeshauptstadt Dieter Greve und seinen Stellvertreter Rainer Burr. Während Dieter Greve in die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses wechselte, beendete Rainer Burr seine Arbeit im Ausschuss. Ulrich Frisch, bisher Geschäftsführer des Umlegungsausschusses, wird neuer Vorsitzender und Mario Stenzel, seit über zehn Jahren Mitarbeiter in der Geschäftsstelle, übernimmt den Staffelstab als Geschäftsführer. Schwerin wird Drehort für Kino-Streifen über das deutsche Grundgesetz Film rührt zugleich die Werbetrommel für die Landeshauptstadt Ein einmaliges Filmprojekt wird in Angriff genommen: Der Kino-Film GG19 setzt die 19 Grundrechte in 19 aufeinanderfolgenden Episoden filmisch um und macht sie für den Zuschauer erlebbar. Der Film spürt dem Verhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen Bürger und Grundgesetz nach. Und er tut dies in Form von dramatischen, komischen, originellen und rührenden – aber immer zum Nachdenken anregenden Geschichten. GG19 wird das Publikum überraschen – und GG19 kann eine Diskussion über das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland auslösen, heißt es von den Machern um den Produzenten Harald Siebler. Umso erfreulicher ist es, dass der Artikel 4 des Grundgesetzes im Mai in der Landeshauptstadt Schwerin gedreht wird. Möglich wurde dies, weil sich die Landeshauptstadt Schwerin als Patenstadt beworben hatte und es eine positive Förderzusage der Kulturellen Filmförderung Mecklenburg-Vorpommern gab. „Fremdes Kind“ von den Autorinnen Esther Bernstorff und Emily Atef 9 thematisiert die Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Regie führt Bastian Terhorst, ein Absolvent der Filmakademie Baden-Württemberg. Anlässlich der jüngsten Berlinale wurde bei einem Empfang für alle Beteiligten Halbzeit des Filmprojektes gefeiert. Dabei nutzte die Landeshauptstadt Schwerin als Patenstadt die Möglichkeit, sich den mehr als 500 Gästen als Tourismusregion vorzustellen. Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Tourismus hatte in Zusammenarbeit mit der Stadtmarketinggesellschaft nicht allein die Auslage von Präsentationsmaterial organisiert, sondern vielmehr auch veranlasst, dass der dreiminütige Imagefilm über die Landeshauptstadt Schwerin im Kino Babylon in Berlin über die Leinwand flimmerte. Darüber hinaus sind anlässlich der „Halbzeit“-Party erste Ausschnitte aus bereits abgedrehten Episoden und Pressereaktionen des GG19-Streifens gezeigt worden. Beeindruckt von den ersten Filmsequenzen zeigte sich Bernd Nottebaum, Leiter der Schweriner Stabsstelle Wirtschaftsförderung. „Das Regiedebüt der Schauspielerin Susanne von Borsody überzeugt. Sie thematisiert im Streifen „Die Lehrerin“, wie das gesamte Schulwesen unter staatliche Aufsicht kam.“ Welche hohe politische Bedeutung dem künftigen Film beigemessen wird, unterstrich die Anwesenheit von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Kino Babylon. Ziel des Produzenten Harald Siebler ist es in diesem Jahr, sämtliche Filmsequenzen zu den Grundrechten fertig zu stellen und möglichst auf der nächsten Berlinale Premiere zu feiern. Geplant ist darüber hinaus eine Kino- und DVD-Version, die Teilnahme an Festivals sowie die Ausstrahlung im Fernsehen. Nottebaum: „Dass dabei neben der wichtigen politischen Diskussion auch noch eine Vermarktung der Landeshauptstadt Schwerin gegeben ist, macht dieses Projekt besonders spannend.“ PINGUINALE 2006 in der Partnerstadt Schweriner Kunststoffpinguin auf dem Weg nach Wuppertal Nach der einwöchigen Präsentation der Landeshauptstadt im August vergangenen Jahres in Schwerins Partnerstadt Wuppertal haben sich die guten Beziehungen weiter entwickelt. In diesem Jahr feiern die Zoos beider Städte Geburtstag. Der Zoologische Garten in Wuppertal begeht sein 125-jähriges und der Schweriner Zoo sein 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass startet die Stadt Wuppertal eine ganz besondere Aktion - die PINGUINALE 2006. Im Mittelpunkt steht dabei der Königspinguin, das Wappentier des Wuppertaler Zoos. Verwaltungen, Behörden, Firmen und der Handel sowie Vereine, Schulen, Künstler und interessierte Privatpersonen waren eingeladen, einen Beitrag zur PINGUINALE 2006 zu leisten. Als Partnerstadt war Schwerin natürlich mit von der Partie und erwarb einen 1,80 Meter großen Pinguin-Rohling aus wetterfestem Kunststoff und gab ihm den Namen „Heinrich“. Farblich gestaltet haben den sympathischen Kerl mit dem langen Schnabel die Studentinnen Diana Greiser und Stefanie Bolduan der Grafik + Design-Schule Schwerin in der Bergstraße. Die beiden Studentinnen, die kurz vor der Abschlussprüfung stehen, haben in einem Wettbewerb touristisch attraktive Vorstellungen entworfen und publikumswirksam umgesetzt. Am 15.März war es soweit. Mit freundlicher Unterstützung der Spedition Fenner aus Wuppertal ging der Schweriner Pinguin „Heinrich“ auf die Reise in Schwerins Partnerstadt. Bernd Nottebaum und Henriette Bork von der kommunalen Stabsstelle für Wirtschaftsförderung, der Geschäftsführer der Grafik + Design-Schule Schwerin Christian Krause, Vertreter des Schweriner Zoos und natürlich die beiden Künstlerinnen haben sich die Chance nicht nehmen lassen, den überdimensionalen Vogel zu verabschieden. In Wuppertal angekommen, wird er auf einem exponierten Platz im Rathaus für die Landeshauptstadt Schwerin werben. Am Jubiläumstag des Zoos schwebt „Heinrich“ zusammen mit mehr als hundert anderen kunstvoll gestalteten Pinguin-Kollegen in der stadtbekannten Schwebebahn durch Wuppertal. Anschließend findet er in einer einzigartigen Tierparade den Weg zum Wuppertaler Zoo. Zwei Monate lang können Besucher den sympathischen Kerl bestaunen und werden gleichzeitig auf die Landeshauptstadt im Norden neugierig gemacht. Später soll „Heinrich“ in seinem Heimatzoo in Schwerin großen und kleinen Besuchern Freude bereiten.