BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Hauptausschuss Schwerin, 2018-09-12 Bearbeiter/in: Frau Timper Telefon: e-mail: 545 - 1028 STimper@schwerin.de Protokoll über die 130. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses -Sondersitzung- am 10.09.2018 Beginn: 16:40 Uhr Ende: 16:50 Uhr Ort: Rathaus; Alter Ratssaal; Am Markt 14; 19055 Schwerin Anwesenheit Vorsitzender Badenschier, Rico, Dr. Oberbürgermeister ordentliche Mitglieder Böttger, Gerd Brauer, Hagen, Dr. Ehlers, Sebastian Foerster, Henning Horn, Silvio Janew, Marleen Masch, Christian Nagel, Cornelia Nolte, Stephan Rudolf, Gert entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch AfD-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger entsandt durch Fraktion DIE LINKE entsandt durch SPD-Fraktion entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entsandt durch CDU-Fraktion entsandt durch CDU-Fraktion stellvertretende Mitglieder Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Verwaltung Dankert, Matthias Gabriel, Manuela Helms, Michael Nemitz, Patrick Nottebaum, Bernd Peske, Marcus Preßentin, Silke-Maria Ruhl, Andreas Tillmann, Matthias Wollenteit, Hartmut 1/4 Fraktionsgeschäftsführer Meinhardt, Cindy Zischke, Thomas Leitung: Dr. Rico Badenschier Schriftführer: Simone Timper Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: 01522/2018 3. Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Vorlage: 01530/2018 4. Sonstiges 2/4 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Oberbürgermeister Herr Dr. Rico Badenschier eröffnet die 130. Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt die anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses, der Verwaltung und die Gäste. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung des Hauptausschusses sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird bestätigt. zu 2 Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018 Vorlage: 01522/2018 Bemerkungen: Der Ausschuss für Finanzen hat der Beschlussvorlage am 04.09.2018 einstimmig bei zwei Stimmenthaltungen zugestimmt. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung beschließt folgende Ergänzungen zur Nachtragshaushaltssatzung 2018 (Beschluss der Stadtvertretung vom 23.04.2018 – DS-Nr. 01361/2018). Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 10.09.2018 vorgesehen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 8 0 4 Beschlussnummer: 0130/HA/0919/2018 3/4 zu 3 Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Vorlage: 01530/2018 Bemerkungen: Die Anfragen von Herrn Ehlers, zu den Haushaltsmitteln und warum hier eine gesonderte Beschlussvorlage notwendig wird, werden von Herrn Ruhl beantwortet. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung stimmt der Teilnahme der Landeshauptstadt Schwerin am Projektaufruf 2018 im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Turnhalle Lübecker Straße 46“ zu. Die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist für die Sitzung am 10.09.2018 vorgesehen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 12 0 0 Beschlussnummer: 0130/HA/0920/2018 zu 4 Sonstiges Bemerkungen: Es liegen keine Wortmeldungen vor. gez. Dr. Rico Badenschier gez. Simone Timper Vorsitzender Protokollführerin 4/4