BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Hauptausschuss Schwerin, 2017-08-31 Öffentliche Bekanntmachung Die nächste 101. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, dem 05.09.2017, um 18:00 Uhr, im Stadthaus; Raum 6.047 (Aufzug D); Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 25.07.2017 (öffentlicher Teil) 3. Wiedervorlage/n 3.1. Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West" - Erweiterung des Geltungsbereichs Vorlage: 01035/2017 erstmals im 91. Hauptausschuss am 02.05.2017; TOP 4.5 Wiedervorlage aus 100. Hauptausschuss vom 25.07.2017; TOP 3.6 3.2. Bebauungsplan Nr. 104 "Krebsförden - Am Görrieser Weg" Aufstellungsbeschluss Vorlage: 01046/2017 Wiedervorlage aus 97. Hauptausschuss vom 27.06.2017; TOP 4.7 101. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 05.09.2017 1/3 4. Vorlage/n 4.1. Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Beschaffung eines Systems zur Notrufannahme in der Integrierten Leitstelle Vorlage: 01160/2017 4.2. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin Vorlage: 01125/2017 4.3. Annahme von Geld- und Sachspenden Vorlage: 01152/2017 4.4. Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung M-V für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage: 01165/2017 4.5. Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung) Vorlage: 01155/2017 4.6. Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Schwerin (Schülerbeförderungssatzung) Vorlage: 01156/2017 4.7. Wahl einer kommunalen stellvertretenden Wahlleitung Vorlage: 00989/2017 4.8. Straßenbenennung im B-Plan-Gebiet "Neues Wohnen am Lankower See" Vorlage: 01149/2017 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung 5.1. Befahrbarkeit der Karl-Kleinschmidt-Straße 12 bis 22 wiederherstellen Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE Vorlage: 01099/2017 verwiesener Antrag aus 27. Stadtvertretung vom 26.06.2017; TOP 27 Wiedervorlage aus 97. Hauptausschuss vom 27.06.2017; TOP 5.5 6. Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin 101. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 05.09.2017 2/3 7. Sonstiges 7.1. Information zur Flüchtlingssituation in Schwerin Nicht öffentlicher Teil 8. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 100. Sitzung vom 25.07.2017 (nicht öffentlicher Teil) 9. Wiedervorlage/n 10. Vorlage/n 10.1. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes Vorlage: 01126/2017 11. Sonstiges 11.1. Information zur Inhaftierung eines Schweriner Bürgers in der Türkei gez. Dr. Rico Badenschier Oberbürgermeister f.d.R. Simone Timper Ausgehängt am: Abgenommen am: 101. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 05.09.2017 3/3