BRS Schwerin


Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Hauptausschuss Schwerin, 2019-07-04 Bearbeiter/in: Frau Timper Telefon: e-mail: 545 - 1028 STimper@schwerin.de Protokoll über die 001. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 02.07.2019 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Ort: Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin Anwesenheit Vorsitzender Badenschier, Rico, Dr. Oberbürgermeister ordentliche Mitglieder Böttger, Gerd Brauer, Hagen, Dr. Ehlers, Sebastian Federau, Petra Foerster, Henning Horn, Silvio Masch, Christian Pfeifer, Mandy Rudolf, Gert Strauß, Manfred stellvertretende Mitglieder Müller, Arndt entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verwaltung Czerwonka, Frank Jakobi, Stephan, Dr. Könn, Tony Kubbutat, Renate Nemitz, Patrick Nottebaum, Bernd Peske, Marcus Preßentin, Silke-Maria Prüß, Margrit 1/7 Gäste Fräßdorf, Nino Fraktionsgeschäftsführer Meinhardt, Cindy Schwichtenberg, Anja Leitung: Dr. Rico Badenschier Schriftführer: Simone Timper Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 151. Sitzung vom 14.05.2019 (öffentlicher Teil) 3. Wiedervorlagen -keine- 4. Vorlagen 4.1. Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin Vorlage: 00010/2019 5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung -keine- 6. Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin 7. Sonstiges 7.1. Einzelprobleme 2/7 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Bemerkungen: Der Oberbürgermeister Herr Dr. Rico Badenschier eröffnet die 1. Sitzung des Hauptausschusses, begrüßt die anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses, der Verwaltung und die Gäste. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung des Hauptausschusses sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird bestätigt. Zu Beginn der Sitzung findet, auf Grund der aktuellen Ereignisse, eine Gedenkminute für den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Herr Walter Lübcke statt. zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 151. Sitzung vom 14.05.2019 (öffentlicher Teil) Beschluss: Die Sitzungsniederschrift der 151. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2019, öffentlicher Teil - TOP 1 bis 7, wird bestätigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: zu 3 10 0 2 Wiedervorlagen Bemerkungen: Es liegen keine Beschlussvorlagen zur Beratung vor. 3/7 zu 4 Vorlagen zu 4.1 Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin Vorlage: 00010/2019 Bemerkungen: Frau Prüß erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet die Nachfragen der Mitglieder des Hauptausschusses. Auf Nachfrage von Herrn Strauß informiert Herr Dr. Jacobi zur aktuellen Personalsituation bei der Feuerwehr und dem Rettungsdienst. Frau Federau beantragt, über die Stellen Fachdienst 31 08164 Einheits-Sachbearbeiter Ausländerbehörde Fachdienst 41 01134 Sachbearbeiter Inventarisierung gesondert abzustimmen. Der Oberbürgermeister ruft zunächst die beiden o.g. Stellen zur Abstimmung auf. Beschluss: Die nachfolgend genannten Stellen werden durch den Hauptausschuss zur Wiederbesetzung bzw. zur erstmaligen Besetzung freigegeben. Fachdienst Stellennummer Bezeichnung Bewertung 31 08164 00346 Bürgerservice Einheits-SB Ausländerbehörde Sachbearbeiter(in) BürgerBüro E 9b TVöD E 9a TVöD 50 01662 Soziales Sozialarbeiter(in)/ Sozialpädagog(e/in) S11b TV SuE 37 07079 00553; 06335 06336 08171 05792; 06483; 00555 Feuerwehr und Rettungsdienst Sachbearbeiter(in) RDS Notfallsanitäter(in) Einsatzsachbearbeiter(in) SB Datenerfassung/Qualitätsm. E5 TVöD N TVöD E9a TVöD E9a TVöD Brandmeister(in) A7 BBesO 41 01457 01348 01134 Kulturbüro Musikpädagoge(in) Gärtner(in) SB Inventarisierung E9b TVöD E5 TVöD E9b TVöD 4/7 40 06278 Bildung und Sport Reinigungskraft/ Wirtschafter(in) E3 TVöD 60 06378 00303 Stadtentwicklung, Wirtschaft Koordinator(in) DIZ Coach DIZ E 12 TVöD E 11 TVöD Abstimmungsergebnis zu den Stellen mit der Stellennummer: Fachdienst 31 08164 Einheits-Sachbearbeiter Ausländerbehörde Fachdienst 41 01134 Sachbearbeiter Inventarisierung Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 10 2 0 Abstimmungsergebnis zu allen anderen Stellen: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltung: 12 0 0 Beschlussnummer: 001/HA/0001/2019 zu 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung Bemerkungen: Es liegen keine Anträge aus der Stadtvertretung zur Beratung vor. zu 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin Bemerkungen: Es liegen keine Informationen zu gestellten oder bewilligten Fördermittelanträgen vor. 5/7 zu 7 Sonstiges zu 7.1 Einzelprobleme Bemerkungen: 1.) Herr Foerster bittet zu folgenden Themen um einen aktuellen Sachstand: - Freiwillige Feuerwehr Mitte Hierzu informiert Herr Nottebaum und Herr Dr. Jacobi, dass die Vorplanung abgeschlossen ist. Die Genehmigungsplanung wurde in Auftrag gegeben. - Freizeittreff im Mueßer Holz Die Anfrage wird aufgenommen und zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses beantwortet. - Einrichtung eines digitalen Kompetenzzentrum / Zukunft Perzina Saal Der Oberbürgermeister informiert, dass im 2. Halbjahr 2019 hierzu ein Grundsatzbeschluss gefasst werden soll. 2.) Herr Strauß nimmt Bezug auf den Artikel in der SVZ vom 01.07.2019 zur Verunreinigung des Neumühler Sees und fragt nach, welche Maßnahmen durch die Stadt ergriffen werden. Gab es eine Verunreinigung durch die Landwirtin und wenn ja was und welche Mengen wurden eingeleitet. Er bittet um Prüfung und schriftliche Stellungnahme. 3.) Auf Nachfrage von Herrn Müller informiert Herr Dr. Jacobi zur Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin an der Brandbekämpfung in Lübtheen. 4.) Herr Rudolf bittet den Oberbürgermeister darum, zur Frage des Stadtgeschichtsmuseum / Zukunft Perzina Saal kein fertiges Produkt vorzulegen sondern ein gemeinsames Projekt zu verfolgen. Der Oberbürgermeister nimmt den Hinweis auf und wird sich zu diesem Thema mit dem Stadtpräsidenten, Herrn Sebastian Ehlers, verständigen. 5.) Herr Foerster nimmt Bezug auf den Antrag „Ausstellung „Macht der Gefühle“ in Schwerin präsentieren“ (DS: 01789/2019) aus der 42. Sitzung der Stadtvertretung vom 08.04.2019 und fragt nach, ob die Stadt diese Ausstellung organisieren konnte. Die Anfrage wird aufgenommen und zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses beantwortet. 6/7 6.) Der Oberbürgermeister informiert über das abweichende Verfahren zum beschlossenen Glasfaserkonzept der SWS hinsichtlich der geänderten Zuständigkeit / Hauptverantwortung für den Breitbandausbau von SWS zu KSM. 7.) Auf Nachfrage von Frau Federau informiert der Oberbürgermeister zum aktuellen Sachstand zur Betreibung der Gastronomie im Fernsehturm. 8.) Herr Horn fragt nach, wann der Pavillon am Schlossbucht Café am Franzosenweg zurückgebaut wird. Herr Nottebaum informiert daraufhin, dass der Pavillon bis zum Ende der Woche zurückgebaut wird. gez. Dr. Rico Badenschier gez. Simone Timper Vorsitzender Protokollführerin 7/7